Der ehemalige Branchenführer Nokia war vor dem Münchner Landgericht gegen Amazon erfolgreich. In dem Prozess ging es um Patente des finnischen Unternehmens.
Das finnische Telekommunikations- und IT-Unternehmen Nokia hat nach mehreren übereinstimmenden Pressemeldungen einen Prozess gegen das Unternehmen Amazon gewonnen. Gegenstand des Verfahrens waren Patente zu technischen Details in den H.264- und H.265-Standards zur Videokompression. Diese Verfahren kommen beim Videostreaming zum Einsatz. Nokia hatte sich Meldungen zufolge die Verfahren vor Jahren durch Patente schützen lassen. Amazon hat nach Angaben von Nokia diese Technologien genutzt, ohne allerdings Lizenzgebühren für die Nutzung zu zahlen. Im Oktober des letzten Jahres hatte Nokia angekündigt, gegen Amazon zu klagen. Nun hat aktuellen Meldungen zufolge die 7. Zivilkammer des Landgerichtes in München die Patentverletzung bejaht und Amazon den weiteren Verkauf der betroffenen Geräte untersagt.
Verkaufsverbot für Fire-TV-Sticks möglich – weitere Urteile erwartet
Ob es nun tatsächlich zu einem Verkaufsverbot kommt, ist noch nicht beschlossen. Hierfür müsste Nokia den erreichten Unterlassungsanspruch auch verfolgen. Das Urteil ist allerdings bisher nicht rechtskräftig, das heißt, dass Nokia wohl eine Sicherheitsleistung hinterlegen müsste. Dass Amazon mit der Entscheidung des Gerichtes nicht zufrieden ist, ist wenig verwunderlich. Ein Sprecher des Unternehmens äußerte sich Medienberichten zufolge zum Urteil: „Wir halten die Entscheidung des Landgerichts München für falsch und sind zuversichtlich, dass die Situation bald gelöst sein wird. Das Urteil wird keine Auswirkungen auf bestehende Kund:innen haben […]. Nokia […] hat unser faires und branchenübliches Angebot abgelehnt.“ Das Urteil sei, so Branchenkenner, erstaunlich schnell und deutlich gefällt worden.
Von Seiten Nokias äußerte sich Arvin Patel, Lizenzmanager bei Nokia, auf LinkedIn zur Entscheidung. Diese sei ein Präzedenzfall zum Schutz von Geistigem Eigentum vor „böswilligen Akteuren“ in der Technologiebranche. Ein weiteres Verfahren zum selben Sachverhalt wird vom Einheitlichen Patentgericht (EPG) verhandelt. Von diesem Gericht, das überhaupt erst seit dem letzten Jahr tätig ist, wird erst im kommenden Jahr ein Urteil erwartet. Ein weiteres Urteil in München wird noch in diesem Jahr erwartet, dabei geht es auch um Patentverletzungen – allerdings nicht von Amazon, sondern vor HP. Bereits in der Vergangenheit ging Nokia aufgrund von Patentverletzungen vor Gericht – DIGITAL FERNSEHEN berichtete.
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