Schlagwort: urteil
Card-Sharing: Sky feiert nächsten Erfolg vor Gericht
Die Verurteilung eines Card-Sharing-Betreibers wegen illegaler Verbreitung von Sky wurde vom Oberlandesgericht (OLG) Celle bestätigt. Für den Pay-TV-Anbieter ein wichtiger Sieg im Kampf gegen illegale Streamer.
Urteil: Facebook-Hetzer geht ins Gefängnis
Immer wieder steht Facebook wegen seines Umgangs mit Hasskommentaren in der Kritik. Nun wurde eine Nutzer des sozialen Netzwerks, der mehrfach gegen Flüchtlinge und Ausländer gehetzt hatte, zu mehreren Jahren Gefängnis verurteilt.
Urteil: Wikipedia darf keine Fotos von Gemälden veröffentlichen
Im Streit um von Wikipedia veröffentlichte Fotos von Kunstwerken hat das Reiss-Engelhorn-Museum auch vor dem Landgericht Stuttgart Recht bekommen. Demnach darf die Online-Enzyklopädie nur mit Genehmigung entsprechende Bilder veröffentlichen.
Apple feiert Etappensieg in Patentstreit mit Samsung
Zu den Problemen mit den brennenden Akkus im Galaxy Note 7 gesellt sich für Samsung nun noch eine Niederlage vor Gericht. Im Patentstreit mit Apple stellte ein US-Gericht ein Urteil aus dem zweiten Prozess wieder her.
Richter-Verbund: keine Live-Übertragung von Urteilen
Der Deutsche Richterbund möchte an dem Verbot von Kameras in Gerichtssälen festhalten. Die Bundesregierung hat einen Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht, der die Live-Übertragung von Urteilen vorsieht.
Adblock: Juristischer Teilerfolg für Springer
Der Kampf gegen Werbeblocker wird in Deutschland vor allem vor Gericht ausgefochten. Dabei konnte der Springer-Verlag nun einen weiteren Teilerfolg verbuchen und eine einstweilige Verfügung gegen Adblock-Plus-Entwickler Eyeo erwirken.
Urteil: Kachelmann erhält geringere Entschädigung
Auch nach der zweiten Instanz muss die "Bild" für ihre Berichterstattung im Kachelmann-Prozess 2011 eine Entschädigung zahlen. Allerdings muss sich der ehemalige Fernseh-Wettermann nun mit einer deutlich geringeren Summe zufrieden geben.
Bilder bei Wikipedia: Urteil zu Urheberschutz
Die Abbildung von Exponaten eines Mannheimer Museums in seinem Online-Lexikon wurde Wikipedia untersagt. Das Landgericht Berlin entschied, dass auch Reproduktionen von Gemälden urheberrechtlich geschützt sind.
Urteil: Flatrate-Werbung von Kabel Deutschland irreführend
Erfolg für Verbraucherschützer: Das Landgericht München I beurteilte eine Werbung von Kabel Deutschland für eine Internet-Flatrate als irreführend und somit wettbewerbswidrig.
Streit um Regionalfenster: Sat.1 verliert erneut vor Gericht
Sat.1 muss auch weiterhin das Regionalfenster von TV Illa produzieren lassen. Das entschied das Verwaltungsgericht (VG) Neustadt, das zudem die Pflicht zur Ausstrahlung eines regionalen Programms als nicht verfassungswidrig einstufte.