Schlagwort: Telemediengesetz

Zuletzt hatten sich Verlage und öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten zur Presseähnlichkeit im Online-Bereich geeinigt. Nun will der Verband Privater Medien (VAUNET) auch eine Einigung zum Wettbewerbsverhältnis zwischen den privaten und öffentlich-rechtlichen audiovisuellen Angeboten anstreben.

BDZV, ARD, ZDF und Deutschlandradio einigen sich mit Zeitungsverlegern auf ein neues Telemediengesetz und akzeptieren das Verbot der Presseähnlichkeiten. Stattdessen konzentriere man sich nun auf audiovisuelle Inhalte.

Der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm hat die Ministerpräsidenten aufgefordert, bei der Neuordnung des Telemediengesetzes nicht nur auf Zeitungen und Öffentlich-Rechtliche zu schauen. Außerdem ist die ARD für eine unabhängige Beschwerdestelle gegen sexuelle Übergriffe.

Die Ministerpräsidenten der Länder wollen am Donnerstag darüber entscheiden, was die öffentlich-rechtlichen Sender im Internet künftig dürfen.

Der Kritik am geplanten neuen Telemediengesetz (TMG) zeigt offenbar Wirkung: Nach einem Medienbericht wollen SPD und CDU den Entwurf, über den am Donnerstagabend abgestimmt werden soll, noch einmal überarbeiten.