Schlagwort: spd
Wie Böhmermann noch SPD-Vorsitzender werden kann
Jan Böhmermann ist nun auch offiziell in die SPD aufgenommen worden und möchte auch weiterhin noch Parteichef werden. Ein kleines Hintertürchen gibt es sogar noch für den Fernseh-Satiriker.
Phoenix-Runde zum SPD-Desaster
Die SPD sucht nach dem desaströsen Wahlergebnis bei der Europawahl und dem folgenden Rücktritt von Andrea Nahles ihren Weg aus der Krise. Nun will die Parteiführung doch den Parteitag vorziehen.
Vorwürfe der Wahlkampf-Manipulation gegen den BR
Beim TV-Duell der Spitzenkandidaten vor der bayrischen Landtagswahl werden CSU und Grüne vertreten sein. SPD und Freie Wähler erheben deshalb Vorwürfe gegen den Bayerischen Rundfunk: Der Wahlkampf werde dadurch massiv beeinflusst.
Scholz-Ministerium mit Schlingerkurs bei Digitalsteuer-Frage
Digitalkonzerne verdienen in Europa Milliarden, zahlen aber weniger Steuern als andere Unternehmen. Die EU-Kommission will das ändern. Doch am Rückhalt von SPD-Finanzminister Scholz für eine Digitalsteuer gibt es nun Zweifel.
Nahles fordert „Daten-für-Alle“-Gesetz
SPD-Chefin Andrea Nahles hat sich im "Handelsblatt" für ein "Daten-für-Alle"-Gesetz ausgesprochen, um die Macht großer Digitalkonzerne einzuschränken.
Martin Schulz zu Gast im letzten ARD-Sommerinterview
Seine Nominierung zum Kanzlerkandidaten bescherte der SPD einen Höhenflug. Martin gab der am Boden liegenden Partei neues Selbstbewusstsein. Demoskopen sprachen vom "Schulz-Effekt" und der Wechsel im Kanzleramt schien greifbar. Doch ein halbes Jahr später ist die Stimmung merklich abgeflaut.
Fake News: SPD will Facebook zu schnellerem Löschen zwingen
Im Kampf gegen Falschnachrichten sieht die Politik das Vorgehen der sozialen Netzwerke kritisch. Die SPD will nun mit konkreten Maßnahmen Facebook und Co. zu einem schnelleren Handeln zwingen.
WLAN-Gesetz: Lenken SPD und CDU noch ein?
Der Kritik am geplanten neuen Telemediengesetz (TMG) zeigt offenbar Wirkung: Nach einem Medienbericht wollen SPD und CDU den Entwurf, über den am Donnerstagabend abgestimmt werden soll, noch einmal überarbeiten.
Große Koalition: Medienpolitiker stärker gefordert
Vor fünf Jahren berichtete DIGITAL INSIDER über den Medien- und Kommunikationsbericht der Regierung. Die damalige Koalition aus SPD und CDU/CSU prognostizierte, dass die Medienpolitiker stärker als in der Vergangenheit gefragt sein würden.
MDR: Intendantin hat sich Politik nicht gebeugt
Der MDR verteidigt seine Intendantin: Die Rundfunkanstalt wies Vorwürfe zurück, nach denen Karola Wille auf Druck der SPD einen kritischen Beitrag über die Partei aus der Mediathek entfernen ließ. Gewusst habe sie allerdings davon.