Schlagwort: Rundfunkbeitrag

Sky will noch in diesem Jahr mit seinem Kultursender Sky Arts in Deutschland und Österreich starten. Derweil kämpfen die Öffentlich-Rechtlichen mit der Debatte um die Abschaffung des Rundfunkbeitrages, während RTL überlegt, aus der Formel 1 auszusteigen. Was in dieser Woche noch wichtig war, erfahren Sie in unserem Wochenrückblick.

Der seit 2013 geltende neue Rundfunkbeitrag beschäftigt noch immer die Gerichte: Aktuell wurde eine Klage des Lebensmittel-Discounters Netto gegen die Regelung zur Finanzierung von ARD und ZDF abgewiesen.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse abgeschafft und privatisiert werden. Zu diesem Ergebnis kommt ein vom Prometheus-Institut in Auftrag gegebenes Gutachten. Die Finanzierung mit dem Rundfunkbeitrag sei demnach gegenwärtig nicht mehr zeitgemäß.

In Israel sollten die Rundfunk- und Fernsehgebühren eigentlich abgeschafft werden. Doch daraus wird vorerst nichts. Die Abschaffung ist aber zunächst nur aufgeschoben.

Der Rundfunkbeitrag sinkt in dieser Woche erstmals seit seiner Einführung. ARD, ZDF und Deutschlandradio erzielen seit der Umstellung des Beitrages 1,5 Milliarden Euro zusätzlich, vor allem wegen der automatischen Anmeldungen seit 2013.

Folgt der Senkung des Rundfunkbeitrags zum 1. April wegen der hohen Mehreinnahmen eine zweite Runde? Die Chefin der Rundfunkkommission der Länder hat sich nun dazu geäußert.

Der Rundfunkbeitrag wird etwa 1,5 Milliarden Euro zusätzlich einbringen, doch was mit dem Geld tun? ZDF-Intendant Thomas Bellut würde eine weitere Senkung des Beitrags begrüßen, warnt aber davor, den Forderungen nach einem Werbeverzicht von ARD und ZDF nachzugeben.

Eine Klagewelle in Nordrhein-Westfalen gegen den Rundfunkbeitrag hat keine Erfolge erzielt. Das Gericht wies die Klage ab und bestätigte die Haushaltsabgabe damit als rechtmäßig.

Schon seit der Einführung des Rundfunkbeitrags wird munter gegen den Beitrag geklagt, bisher allerdings ohne Erfolg. In NRW hat nun eine ganze Klagewelle die nächste Instanz erreicht und wird vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster verhandelt. Ob die Richter diesmal anders entscheiden?

Kaum ist bekannt, dass ARD und ZDF deutliche Mehreinnahmen aus dem neuen Rundfunkbeitrag erwarten dürfen, werden wieder Forderungen nach einer Reduzierung oder Abschaffung der Werbung bei den Öffentlich-Rechtlichen laut. Doch während dies im Radiobereich sinnvoll erscheint, wären entsprechende Maßnahmen im Fernsehen womöglich eher kontraproduktiv.