Schlagwort: Pauschalvergütung

Der Piratenpartei sind die Verwertungsgesellschaften ein Dorn im Auge. Auch wenn sie die Gesellschaften nicht abschaffen will, sieht sie doch erheblichen Reformbedarf. Das betrifft auch die Pauschalvergütung auf Leerträger und Aufzeichnungsgeräte.

Für Geräte, mit denen Kopien erstellt werden können, müssen die Hersteller eine Urheberrechtsabgabe zahlen, die sie auf den Endkundenpreis aufschlagen. Diese Pauschalvergütung fällt auch dann an, wenn das Gerät lediglich für Aufnahmen vorbereitet ist, ohne externen Datenträger also gar keine Aufnahmen möglich sind. Daher werden nun Stimmen laut, die eine Anpassung der Pauschalvergütung fordern.

Im Streit um die Höhe der Pauschalvergütungstarife für Set-Top-Boxen mit Aufnahmefunktion (PVR-Boxen) macht der Gesetzgeber den Herstellern nur wenig Hoffnung auf Änderung. Regierungspolitiker gehen nicht davon aus, dass die Pauschalvergütung im Rahmen des dritten Korbs der Urheberrechtsnovelle diskutiert werden wird.

Der Streit um die Höhe der Pauschalvergütung für Set-Top-Boxen mit Recording-Funktion, sogenannte PVR-Receiver, geht in die nächste Runde. Nachdem sich Hersteller und Urheber nicht über eine Abgabe für PVR-Geräte einigen konnten, wurden auch die Gespräche über PVR-ready-Boxen ergebnislos abgebrochen. Es droht erneut ein Rechtsstreit.