Schlagwort: Patentstreit

Das will Oracle nicht auf sich sitzen lassen: Nach der verlorenen Klage auf Schadenersatz in Millionenhöhe gegen Goolge und sein Android-Betriebssystem legt das Unternehmen nun Berufung ein. Oracle sieht mehrere seiner Patente durch Google verletzt - das Gericht sah das in erster Instanz anders.

Gerade einmal zehn Tage ist das iPhone 5 von Apple auf dem Markt. Jetzt schlägt der Dauerrivale Samsung zu und weitet den andauernden Patentkrieg auf das neue Apple-Smarthphone aus. Zunächst in den USA, schon bald vermutlich auch in Europa.

In dem Dauer-Patentstreit mit Apple ist Samsung einer Aufhebung des US-Verkaufsverbots für seinen Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 einen wichtigen Schritt nähergekommen.

Motorola darf seinen Patenterfolg gegen Microsoft in Deutschland weiterhin nicht in Verkaufsverbote für die Spielekonsole Xbox und die Windows-Software ummünzen.

Apples Bemühungen, verschiedene Tablets des Konkurrenten Samsung vom Oberlandesgericht Düsseldorf verbieten zu lassen, drohen offenbar zu scheitern. Das Gericht machte bereits klar, dass es keine Verwechslunggefahr zwischen den Samsung-Tablets und dem iPad sehe.

Der milliardenschwere Sieg über den Erzrivalen Samsung im August ist Apple scheinbar noch nicht genug. Denn die Kalifornier legen nun nach und fordern neben weiteren Entschädigungen in Millionenhöhe auch ein Verkaufsverbot für alle betroffenen Samsung-Geräte auf dem US-Markt.

Der Elektronikhersteller Samsung hat in seinem erbitterten Patentstreit mit Apple erneut einen Rückschlag in den USA erlitten. Die amerikanische Handelsbehörde ITC wies in einer vorläufigen Entscheidung eine Samsung-Klage gegen Apple ab.

Apple hat einen weiteren Sieg in einem Patentstreit mit der Konkurrenz errungen. Das Landgericht München gab einer Klage statt, wonach Motorola ein Patent für eine Bildschirm-Scroll-Technik verletzt habe, bei der die Ansicht automatisch auf die zuletzt betrachtete Stelle zurückspringt – den so genannten "Gummibandeffekt".

Der Patentstreit zwischen Samsung und Apple scheint kein Ende zu finden. Da Apples iPhone 5 laut Medienberichten den schnellen LTE-Datenfunk unterstützen soll, will Samsung nun seine Patente auf die Technologie nutzen, um gerichtlich gegen das kommende Smartphone vorzugehen.

Beflügelt vom Triumph im kalifornischen Patentprozess gegen Samsung dreht Apple richtig auf: Zwei neue Spitzen-Geräte der Südkoreaner sind jetzt auch Ziel einer Klage. Das Verfahren läuft vor dem selben kalifornischen Gericht, wie der jüngst haushoch gewonnene Prozess.