Schlagwort: Patente
Unabhängige Erfinder melden immer weniger Patente an
Deutschland, Land der Tüftler und Bastler: Sind diese Zeiten bald vorbei? Freie Erfinder befinden sich laut Patentamt auf dem Rückzug.
Aldi Süd: 17 Verstöße gegen MPEG-2-Patente – Schadenersatz
Das Landgericht Düsseldorf hat in einem Urteil festgestellt, dass die Lebensmittelkette Aldi Süd gegen 17 Patente des Komprimierungsstandard MPEG-2 verstoßen hat.
Sony und LG verklagen sich wegen Patentverletzungen gegenseitig
Die Unterhaltungselektronik-Riesen LG Electronics und Sony liefern sich derzeit eine unappetitliche Patentschlacht um Patente von Blu-ray-Playern, Spielekonsolen, Fernsehern und Smartphones vor der Internationalen Handelskommission ITC.
Sharp verklagt Konkurrenten wegen LCD-Patentverstößen
Der japanische Elektronikkonzern Sharp hat ein Verfahren wegen Patenrechtsverletzung bei der internationalen Handelskommission ITC angestrengt. Der taiwanesische Konkurrent AU Optronics soll zahlreiche Sharp-Patente unerlaubt nutzen.