Schlagwort: Patent

Patentstreitigkeiten zwischen Smartphone-Herstellern: Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am heutigen Dienstag über das Patent zum Entsperren von iPhones. Konkurrent Motorola hatte Apples Patent in Frage gestellt.

iPhone-Hersteller Apple könnte in einem Patentstreit über 1,5 Milliarden Euro verlieren. Angeblichen soll der Konzern mit seinen Smartphones das Schutzrecht einer deutschen Firma verletzt haben. In Mannheim sollen nun die Richter entscheiden.

Mehr als sieben Jahre nach der Präsentation des ersten iPhones hat ein Auftritt des vor zwei Jahren verstorbenen Apple-Gründers Steve Jobs den Konzern nun ein wichtiges Patent gekostet.

In Deutschland musste Apple einen herben Rückschlag im Patentstreit mit der Konkurrenz hinnehmen. Der amerikanische Konzern hat hierzulande das Patent auf die charakteristische Entsperr-Geste verloren.

Der südkoreanische Elektronikhersteller Samsung muss im Patentstreit gegen Apple seine Verkaufszahlen in den USA offenlegen. Das Unternehmen hatte sich bis zuletzt dagegen gewehrt.

Das insolvente Unternehmen Kodak hat ein umfangreiches Paket aus Patenten verkauft, um sein Weiterbestehen zu sichern. Die Patente wurden gemeinsam von einer Gruppe von Unternehmen erworben, zu denen unter anderem Apple, Google, Facebook und Samsung gehören.

Samsung zieht in Europa die Anträge auf Verkaufsstops wegen Patentverletzungen gegen seinen Konkurrent Apple zurück. Nur Stunden zuvor hatte ein amerikanisches Gericht einen Verkaufsstop für Samsung-Smartphones in den USA ausgeschlossen.

Mit einem gemeinsamen Schreiben haben insgesamt acht US-amerikanische Technologie-Firmen das Ende des Patent-Wahnsinns gefordert. Ungenaue Patente, die der Entwicklung von technologischen Innovationen im Weg stehen, sollten demzufolge verworfen werden.

Die Rivalen in einer Vielzahl von Patent-Schlachten machen nun gemeinsame Sache: Apple und Google haben sich zusammengeschlossen, um Patente des insolventen Unternehmens Kodak zu erwerben.

Die im Sommer über Samsung verhängte Milliardenstrafe im Patentstreit mit Konkurrent Apple könnte gesenkt werden. Parallel könnten Samsung-Geräte in den USA mit einem Verkaufsverbot belegt werden.