Schlagwort: Patent

AVM musste zuletzt die Software etlicher Fritzbox-Router verändern, um in einem Patentstreit mit Huawei einen Verkaufsstopp zu vermeiden. Nun haben sich die Berliner mit den Chinesen gütlich geeinigt.

China hat im vergangenen Jahr erstmals die USA bei der Zahl der Patentanmeldungen überholt. Deutschland folgt knapp dahinter.

Endlich gibt es einen Beschluss hinsichtlich der Forderungen des Instituts für Rundfunktechnik über 280 Millionen Euro: Die Kassen werden bei der ARD-Tochter wohl nicht klingeln.

Deutsche Unternehmen spielen bei der Entwicklung von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Fahrzeugtechnik und in Erkennungssystemen eine führende Rolle. Trotzdem hinkt man speziell einer Nation hinterher.

Zum Patentstreit zwischen dem Institut für Rundfunktechnik (IRT) und seinem früheren Patentanwalt vor dem Landgericht München 1 hat der Bayerische Rundfunk folgende Pressemitteilung herausgegeben.

Das Institut für Rundfunktechnik von ARD und ZDF hat sich im Prozess um entgangene Patentrechte auf einen Vergleich verständigt. Es geht um einen zweistelligen Millionen­betrag.

Der einstige Smartphone-Pionier Blackberry geht weiter mit Patentklagen gegen erfolgreiche Internet-Firmen vor.

Zu den Problemen mit den brennenden Akkus im Galaxy Note 7 gesellt sich für Samsung nun noch eine Niederlage vor Gericht. Im Patentstreit mit Apple stellte ein US-Gericht ein Urteil aus dem zweiten Prozess wieder her.

Gleich um elf Patente streitet sich Huawei mit dem koreanischen Elektronik-Riesen Samsung. Nach gescheiterten Verhandlungen über Lizenzvereinbarungen hat der chinesische Konzern Klage eingereicht.

Vor dem Bundesgerichtshof (BGH) musste der iPhone-Konzern Apple nun eine Niederlage bei der Frage um die Patentfähigkeit der typischen Wischbewegung auf Smartphones einstecken. Ein Ende des Patentstreits auf dem hart umkämpften Smartphone-Markt scheint dennoch nicht absehbar.