Schlagwort: mediengesetz
Polnisches Mediengesetz: VAUNET besorgt über Einschränkung der Freiheit
Der Branchenverband privater audiovisueller Medien, VAUNET, zeigt sich besorgt über ein Gesetzesvorhaben zu einem Mediengesetz, das im polnische Parlament zur Abstimmung steht.
Polen verstaatlicht seine Öffentlich-Rechtlichen mehr und mehr
Gut zwei Monate vor der Präsidentenwahl in Polen hat Staatsoberhaupt Andrzej Duda ein umstrittenes Mediengesetz unterzeichnet, das hohe Subventionen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vorsieht.
Verfassungsgemäß?: Polnisches Mediengesetz auf dem Prüfstand
Das umstrittene polnische Mediengesetz, das die neue Regierung Ende letzten Jahres erlassen hatte, soll nun auf seine Verfassungsmäßigkeit geprüft werden.
Verfassungsgericht: Ungarns Mediengesetz verfassungswidrig
Verfassungswidrig: Das ungarische Verfassungsgericht hat wesentliche Teile des international umstrittenen Mediengesetzes des Landes für unzulässig erklärt. Im Zuge dessen wurden einzelne Passagen außer Kraft gesetzt.
Ungarische Nachrichtenagentur: Materialien gratis abrufbar
Ein Schritt in Richtung Meinungsfreiheit? Die staatliche ungarische Nachrichtenagentur MTI stellt ab Montag fast sämtliche Nachrichten und Grafiken sowie täglich 50 Fotos gratis zur Verfügung.
Massenproteste gegen ungarisches Mediengesetz
Am ungarischen Nationalfeiertag (15. März) haben mehrere tausend Menschen in Budapest gegen das neue ungarische Mediengesetz protestiert. Die Demonstrationen waren die größten seit der politischen Wende 1989.
Ungarisches Parlament stimmt Änderungen im Mediengesetz zu
Das ungarische Parlament hat am Montagabend den von der EU angeregten Änderungen im Mediengesetz zugestimmt. Das heftig kritisierte Gesetz war von der Europäischen Kommission in vier Punkten beanstandet worden.
Ungarn legt Änderungsvorschläge für Mediengesetz vor
Ungarn scheint im Streit um das neue Mediengesetz einzulenken. Vertreter der ungarischen Regierung haben in Brüssel Vorschläge zur Änderung des umstrittenen Gesetzestextes eingereicht.
Ungarische Medienbehörde rudert bei Rap-Song-Verbot zurück
Die ungarische Medienregulierungsbehörde NMHH hat das Verfahren gegen den Privatsender Tilos Radio eingestellt. Begründung: Die spezifische Slang-Sprache des Songs "It's on" von Rapper Ice-T würden ungarische Minderjährige nicht verstehen.
Kritik an ungarischem Mediengesetz reißt nicht ab
Ungarische Intellektuelle sind trotz der versöhnlichen Töne der Regierung in Budapest weiter besorgt über das neue Mediengesetz. Sie sprechen von Zensur und einem Verstoß gegen EU-Normen.