Schlagwort: Linke

Sahra Wagenknecht gilt derzeit als eine der umstrittensten Politikerinnen des Landes. Der Dokumentarfilm über sie ist jetzt im Netz als Stream verfügbar.

Die Die Linke in Niedersachsen kritisiert die jüngste Entscheidung im Landtag, wonach die Förderung der Verbreitung von DAB Plus durch den Rundfunkbeitrag beendet werden soll.

Die Öffentlich-Rechtlichen überprüfen Parteiwerbung wegen möglicher Urheberrechtsverstöße; besonders im Fokus "Die Linke".

Phoenix-Zuschauer können beim Linken-Parteitag in Leipzig dabei sein, wenn es an den kommenden drei Tagen um Parteiführung, Fraktion, Bundestagswahl und den Umgang mit der AfD geht.

Die Fraktion der Partei Die Linke will die Netzneutralität gesetzlich festschreiben lassen und hat die Regierungsfraktionen dazu aufgefordert, einen entsprechenden Gesetzesvorschlag vorzulegen. Als Anlass sehen die Politiker die aktuellen Pläne der Deutschen Telekom, eigene Dienste von der geplanten Volumenbegrenzung bei DSL-Anschlüssen auszunehmen.

Nach dem Vorstoß der ARD-Intendanten, die Digitalkanäle von ARD und ZDF zu fusionieren, mehren sich nun auch in der Politik die Stimmen, die eine Reform der öffentlich-rechtlichen Spartensender fordern. So mahnt beispielsweise die Fraktion der Linken im Landtag von Sachsen-Anhalt, auf die Vorschläge der ARD einzugehen.

Für Geräte, mit denen Kopien erstellt werden können, müssen die Hersteller eine Urheberrechtsabgabe zahlen, die sie auf den Endkundenpreis aufschlagen. Diese Pauschalvergütung fällt auch dann an, wenn das Gerät lediglich für Aufnahmen vorbereitet ist, ohne externen Datenträger also gar keine Aufnahmen möglich sind. Daher werden nun Stimmen laut, die eine Anpassung der Pauschalvergütung fordern.

In Hamburg machen sich derzeit verschiedene Politiker für kostenloses WLAN in der Hansestadt stark. Während die SPD ein solches Model zunächst in Parks und bei großen Veranstaltungen testen will, fordern FDP und Linke eine Lösung für ganz Hamburg.

Politiker Gregor Gysi (Die Linke) hat im Streit um einen kritischen ZDF-Bericht zu seiner Rolle im System der DDR-Staatssicherheit vor dem Bundesgerichtshof einen Sieg gegen den öffentlich-rechtlichen Sender erzielt.

Linke-Politiker Gregor Gysi hat kurz vor der Ausstrahlung der NDR-Dokumentation "Die Akte Gysi" am Donnerstagabend vor dem Hamburger Landgericht eine einstweilige Verfügung erwirkt. Die Dokumentation widmete sich den immer wieder aufwallenden Stasi-Vorwürfen gegen Gysi.