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Im August sorgte das Oberlandesgericht Düsseldorf für Aufsehen, als die Richter den Kartellamtsbeschluss zur Fusion von Unitymedia und Kabel BW aufgehoben haben. DIGITAL FERNSEHEN sprach mit Sören Rößner, Rechtsanwalt für Telekommunikations- und Medienrecht, über die möglichen Konsequenzen für Unitymedia Kabel BW.

Die 2012 vollzogene Fusion der Kabelnetzbetreiber Unitymedia und Kabel BW beschäftigt derzeit das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf. Die Deutsche Telekom hatte Beschwerde eingelegt, wonach die vom Bundeskartellamt erteilten Auflagen nicht weitreichend genug gewesen seien.

Das Bundeskartellamt will bei einer Übernahme von Kabel Deutschland genau hinsehen. Kartellamtschef Andreas Mundt hätte insbesondere bei einer Übernahme durch Liberty Global große bedenken aber auch im Falle von Vodafone wäre dies kein Selbstläufer.

Das bisher vom Bundeskartellamt blockierte Videoportal Germany's Gold, welches neben den Archiven von ARD und ZDF auch private Anbieter wie das durch Stefan Raab bekannte Unternehmen Brainpool beinhalten soll, soll durch den Ausstieg eines Gesellschafters nun doch auf die Bahn gebracht werden.

Als gemeinsames Videoportal von ARD und ZDF ist das Projekt "Germany's Gold" schon länger im Gespräch. Von Beginn an gestalten sich die Planungen aber als schwierig. Das Kartellamt hält die Öffentlich-Rechtlichen mit seinen Bedenken nach wie vor hin.

Die EU-Kartellwächter beschäftigen sich Berichten zufolge aktuell mit Apples iPhone. Die Kommission will die Verträge des Konzerns mit den Mobilfunk-Anbietern auf potentielle Wettbewerbsverzerrung prüfen.

Das Bundeskartellamt fürchtet, dass viele Wohnungsgesellschaften bei einem Zusammenschluss der Kabelnetzbetreiber KDG und Tele Columbus keine Wahl mehr hätten. Deshalb hat es sein Veto eingelegt. KDG hat schon die Konsequenzen gezogen.

Der Internetgigant Google zeigt sich kompromissbereit. Im Streit mit dem EU-Kartellamt will das Unternehmen nun Zugeständnisse machen. Die EU hatte Google zuvor wegen seinem Suchmaschinen-Geschäft massiv unter Druck gesetzt.

Das Bundeskartellamt prüft derzeit die geplante Übernahme von Tele Columbus durch Kabel Deutschland. Aktuell gebe es Bedenken, dass sich der entfallende Wettbewerb zwischen der KDG und Tele Columbus in einigen Regionen negativ auswirken könne. Im Januar soll es eine Entscheidung geben.

Die gemeinsame Video-on-Demand-Plattform der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten "Germany's Gold" steht auf dem Prüfstand. Das Bundeskartellamt hat ein Kartellverfahren eingeleitet, um die Pläne eingehend zu prüfen.