Schlagwort: Kabelstreit

Lutz Schüler, der Chef des Kabelnetzbetreibers Unitymedia Kabel BW, setzt im Kabelstreit mit ARD und ZDF weiterhin auf eine außergerichtliche Einigung und sucht nach einem Kompromiss. Wie dieser aussehen könnte, ist jedoch aufgrund der verhärtetet Fronten völlig unklar.

Nachdem Kabel Deutschland Ende August wegen der gekündigten Einspeiseverträge Klage gegen den Bayerischen Rundfunk eingereicht hat, sollte am morgigen Donnerstag (25. Oktober) eigentlich der Prozess vor dem Münchner Landgericht beginnen. Doch die Verhandlung wurde nun auf Ende Dezember vertagt.

Karola Wille auf scheinbar unmöglicher Mission: Im Kabelstreit zwischen ARD und ZDF sowie den großen Kabelnetzbetreibern soll die MDR-Intendantin einen Weg für eine friedliche Lösung finden. Ein erstes Treffen mit Kabel-Deutschland-Chef Adrian von Hammerstein hat es bereits gegeben.

Der Streit um die Kabel-Einsepisegebühren wird nun tatsächlich vor Gericht ausgetragen. Denn Kabel Deutschland hat seine Drohung, rechtlich gegen die gekündigten Verträge von ARD und ZDF vorzugehen, wahr gemacht und Klage gegen den Bayerischen Rundfunk eingereicht.

Im Streit um die Einspeisegebühren zeigt sich die ARD trotz angekündigter Klage von Seiten Kabel Deutschlands zu keinem Kompromiss bereit. Denn die von der KDG vertretene Rechtsauffassung diene lediglich dazu, die ohnehin vorhandenen Gewinne der Konzerne weiter zu erhöhen, wie MDR-Sprecher Walter Kehr gegenüber DIGITALFERNSEHEN.de erklärte.

Der Kabelnetzbetreiber Unitymedia Kabel BW plant vorerst nicht, rechtliche Schritte wegen der gekündigten Einspeiseverträge von ARD und ZDF einzuleiten, wie Unternehmenssprecher Johannes Fuxjäger gegenüber DIGITALFERNSEHEN.de bestätigte. Das aktuelle Finanzierungsmodell halte man aber weiter für "angemessen".

Das ZDF reagierte auf die am Montag (30. Juli) von Kabel Deutschland angekündigte Klage wegen der gekündigten Einspeiseverträge von ARD und ZDF gelassen. Einer "möglichen gerichtlichen Auseinandersetzung" sehe man "gelassen entgegen", sagte ZDF-Sprecher Alexander Stock gegenüber DIGITALFERNSEHEN.de.

Nachdem ARD und ZDF Ende Juni ihre noch bis Ende 2012 laufenden Verträge mit den drei großen Kabelnetzbetreibern gekündigt haben, geht Kabel Deutschland nun in die Offensive und zieht die beiden öffentlich-rechtlichen Rundunkanstalten vor Gericht.

Im Streit um die Einspeisentgelte, die ARD und ZDF den Kabelnetzbetreibern ab dem kommenden Jahr nicht mehr zahlen wollen, melden sich die Medienregulierer zu Wort und warnen davor, dass die Folgen für die Zuschauer noch nicht absehbar sind.

Nachdem ARD und ZDF ihre Kabelverträge mit den großen Anbietern Kabel Deutschland, Unitymedia und Kabel BW gekündigt haben, hat der Kabelverband FRK noch einmal betont, dass davon die freien Netzbetreiber nicht betroffen sind. Dabei kritisierte der FRK vor allem die davon verursachte Verunsicherung der Kunden.