Schlagwort: Justiz

Seit Jahren gibt es einen Rechtsstreit um den Internet-Unternehmer Kim Dotcom. Neuseeland unterzeichnete einen Beschluss zur Auslieferung an die USA.

Der Chef-Kameramann von "Das Boot" braucht in seinem Streit um eine angemessene finanzielle Beteiligung am Erfolg des Filmklassikers einen langen Atem. Der Bundesgerichtshof hob heute ein Urteil des Oberlandesgerichts München von 2017 auf.

Bayerns Justiz und Medien wollen enger gegen Hass in den Medien vorgehen. Dazu haben heute Bayerns Justizminister Georg Eisenreich und der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) Siegfried Schneider einen Kooperationsvertrag unterschrieben.

Wenn die obersten Bundesgerichte ihre Urteile verkünden, soll künftig das ganze Land im TV zuschauen können. Justizminister Maas will dafür nun den Weg freimachen. Zur Showbühne sollen die Gerichtssäle aber nicht werden.

Der ARD-Film "Die Auserwählten" ist vom Landgericht Hamburg in der ausgestrahlten Fassung verboten worden.

Die Live-Übertragung aus einem Korruptionsprozess schlägt in Brasilien sogar beliebte Fernsehserien aus dem Rennen.

Die skurrile Strafanzeige gegen den niedersächsischen Privatsender Radio FFN ist vom Tisch. Ein Hörer hatte den Moderator der Morgenshow, Timm Busche, nach dem Erzählen eines Ostfriesenwitzes wegen Volksverhetzung angezeigt.

Weil ein Moderator des niedersächsischen Privatradios Radio FFN in seiner Sendung Ostfriesenwitze erzählt hat, muss sich die Osnabrücker Staatsanwaltschaft mit einer Anzeige wegen Volksverhetzung beschäftigen.