Schlagwort: Hasskommentare

Im Kampf gegen Hasskommentare in sozialen Medien will Frankreich seine nationale Gesetzgebung verschärfen.

Die Zahl der gemeldeten Beschwerden im Netz ist im vergangenen Jahr dem Internet-Verband eco zufolge um 11,2 Prozent gestiegen.

Wissenschaftler der Universität Kassel und des Fraunhofer Instituts für System- und Innovationsforschung (ISI) halten Kritik am deutschen Gesetz gegen Hassrede im Netz für überzogen.

Zum Jahresstart ist ab Montag ist das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz, NetzDG) voll anwendbar. Dem Digitalverband Bitkom zufolge verstößt es jedoch gegen die Verfassung.

Bundestagspräsident Norbert Lammert fordert ein härteres Vorgehen gegen Hasskommentare im Internet.

Gezielte Falschnachrichten sollten schneller aus dem Netz verschwinden, fordert eine große Mehrheit der Internetnutzer in Deutschland.

Die Länder sehen bei dem umstrittenen Gesetzentwurf der Bundesregierung gegen Hass und Hetze im Internet noch Nachbesserungsbedarf. Bei der ersten Beratung des Vorhabens im Bundesrat beklagten am Freitag mehrere Ländervertreter, der bisherige Gesetzentwurf greife zu kurz.

Der sich für den Schutz der Freiheit im Internet einsetzende LOAD e.V. bringt eine Deklaration für die Meinungsfreiheit auf den Weg. Sie wird durch eine breite Allianz von Wirtschaftsverbänden, netzpolitischen Vereinen, Bürgerrechtsorganisationen und Rechtsexperten unterstützt.

Bundesjustizminister Heiko Maas will Hass und Hetze im Internet mit einem Gesetz bekämpfen - doch nicht nur die Netzgemeinde findet den Entwurf nicht so gut. Nun hagelt es auch Kritik aus den eigenen Reihen.

Das geplante Gesetz zu Hass-Delikten im Netz wurde, kurz bevor es den Bundestag zur Abstimmung vorgelegt wird, in einigen Punkten verändert. Die ersten Entwürfe des Bundesjustizministers Maas waren teilweise heftig kritisiert worden.