Schlagwort: Gericht

Tennis-Legende Boris Becker (50) kann sich nach Angaben des Außenministers der Zentralafrikanischen Republik nicht auf diplomatische Immunität berufen.

Kann sich die Tennis-Legende mithilfe diplomatischer Immunität einem Insolvenzverfahren in London entziehen? Boris Beckers Anwälte meinen es offensichtlich ernst damit.

TV-Pannen dürfen von anderen Fernsehsendern nicht ohne weiteres kostenfrei verwertet werden. Das hat das Oberlandesgericht Köln nach einer Mitteilung des Gerichts von Mittwoch entschieden.

Der Videostreaming-Dienst Netflix ist mit einer grundsätzlichen Klage vor dem Gericht der Europäischen Union gegen Einzahlungen in die deutsche Filmförderung gescheitert.

Kein gutes Wetter für den ehemaligen Starmeteorologen Kachelmann. Den Rechtsstreit mit der Publizistin Alice Schwarzer verliert er.

Die Filmlegende Olivia de Havilland (101) setzt ihren Gerichtsstreit um die TV-Serie "Feud" in Kalifornien fort. Die darin von Catherine Zeta-Jones verkörperte "Vom Winde verweht"-Schauspielerin fühlt sich falsch dargestellt.

Das Thema Rundfunkgebühren bleibt auch weiterhin umstritten. Im nächsten Monat verhandelt deshalb das Bundesverfassungsgericht über vier Verfassungsbeschwerden, die in der Gebühr eine Steuer sehen, die außerdem gegen den allgemeinen Gleichheitssatz verstößt.

Der einstige Smartphone-Pionier Blackberry geht weiter mit Patentklagen gegen erfolgreiche Internet-Firmen vor.

Die obersten Bundesgerichte können zukünftig ihre Urteile im Netz übertragen. Das gab der Bundesrat mit einem entsprechenden Gesetzesentwurf bekannt.

Entgegen erste Ankündigungen hatte Facebook nach dem Kauf von Whatsapp begonnen, Daten von Nutzern des Messengers zu sammeln. Ein deutscher Datenschützer hatte dagegen geklagt - und nun erneut einen Erfolg vor Gericht gefeiert.