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Illegale Downloads: BGH stellt Bedingungen für Netzsperren
Um illegale Downloads zu verhindern, können Internetbetreiber zu Netzsperren gezwungen werden. Der Bundesgerichtshof entschied jedoch, dass die Rechteinhaber zuvor selbst alle möglichen Anstrengungen unernehmen müssen, um gegen die Rechte-Verletzer vorzugehen. Dies gestaltet sich jedoch häufig schwierig.
Nach BGH-Urteil: Keine Gema für Antennengemeinschaften
Schlappe für die Gema? Das im September getroffene BGH-Urteil könnte sich als richtungsweisend herausstellen. So könnte der Entscheid auch auf Antennengemeinschaften übertragen werden und die Gema-Gebühr auch in diesem Fall gekippt werden.
Sperrpflicht für Internet-Anbieter? Richter unentschlossen
Müssen Internet-Anbieter illegale Musik sperren? Mit dieser Frage beschäftigt sich derzeit der Bundesgerichtshof (BGH). Die Unternehmen heranzuziehen wäre effektiv, doch "wir würden Schleusen öffnen", so der vorsitzende Richter.
Trotz Niederlage: Gema sieht sich in BGH-Urteil bestätigt
Trotz Niederlage gegenüber einer Gruppe privater Wohneigentümer vor dem Bundesgerichtshof (BGH) sieht die Gema in dem Urteil die Gebührenpflicht von Kabelweiterleitungen bestätigt.
Gema-Urteil: Keine Auswirkungen auf Wohnungswirtschaft
Das BGH-Urteil zur Gema-Gebührenpflicht von Gemeinschaftsantennen bei Wohnungseigentümern hat für die Wohnungswirtschaft keine Auswirkungen, hier muss auch weiter an die VG Media gezahlt werden.
Urteil: Keine Gema für weitergeleitete TV-Signale
Wichtiges Urteil für Wohneigentümer: Wie der BGH am Donnerstag entschied, fallen für die Weiterleitung von TV-Signalen via Kabel von einer gemeinsamen Satellitenschüssel keine Gema-Gebühren an. Die entsprechende Schadensersatzklage der Gema wurde damit zurückgewiesen.
BGH könnte Online-Anbieter zur Internetsperre verpflichten
Sind Online-Anbieter verpflichtet, illegale Inhalte, wie urheberrechtlich geschützte Musik, zu sperren? Diese Frage ist nun vor dem Bundesgerichtshof gelandet. Grundlage ist dabei eine Klage der Gema.
BGH urteilt: Müssen Internet-Anbieter illegale Inhalte sperren?
Im Internet gibt es nicht nur jede Menge Informationen und Unterhaltung, sondern auch Unmengen illegaler Inhalte. Der BGH prüft nun, ob Internet-Anbieter in der Pflicht sind, entsprechende Webseiten zu sperren. In dem Fall klagt die Gema gegen die Telekom.
Gema-Streit: Youtube erleidet Teilniederlage
Einen Tag nach dem Sieg vor dem Münchener Landgericht musste Youtube beim Hamburger Oberlandesgericht eine Niederlage im Streit mit der Gema hinnehmen. Demnach muss die Videoplattform Musikvideos nach Hinweisen auf Rechtsverletzungen sperren.
Gema verliert vor Gericht gegen Youtube
Werden bisher aufgrund des Gema-Streits gesperrte Musikvideos künftig auch für deutsche Nutzer verfügbar sein? Ein Münchner Gericht hat nun entschieden: Die Videoplattform Youtube muss nicht für von Usern eingestellt Inhalte haften.