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EU geht gegen „TV-Steuer“ in Spanien und Frankreich vor
Frankreich und Spanien droht wegen der Quersubventionierung der Werbefreiheit im öffentlich-rechtlichen Fernsehen durch sogenannte "Telekom-Steuern" Ungemach seitens der Europäischen Kommission.
Zeitung klagt gegen ungarisches Mediengesetz
Die ungarische Zeitung "Népszabadság" hat am Dienstag beim ungarischen Verfassungsgericht Klage gegen das neue Mediengesetz eingereicht. Das Recht zur freien Meinungsäußerung werde verfassungswidrig eingeschränkt.
Ungarn lenkt ein – Mediengesetz wird geändert
Ungarn geht beim Streit um das neue Mediengesetz auf die EU zu. Ungarns Außenminister Janos Martonyi signalisierte die Bereitschaft seiner Regierung, das Gesetz zu ändern.
Ungarn: EU kritisiert Mediengesetz – Regierung bleibt stur
Die EU ist nach der ersten Prüfung des umstrittenen ungarischen Mediengesetzes zu dem Ergebnis gekommen, dass es gegen die EU-Grundsätze der Pressefreiheit verstößt. Der ungarische Medienrat bezeichnete die Vorwürfe umgehend als "unbegründet".
Klage gegen umstrittene TV-Steuer in Spanien abgewiesen
Der oberste spanische Gerichtshof hat die Klage gegen die umstrittene Sondersteuer zur Querfinanzierung der Werbefreiheit des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders TVE abgewiesen.
USA bekommen Energie-Label für Flachbild-TVs
Was in der EU noch nicht umfassend durchgesetzt wird, wird in den USA nun Realität: Ab Mai 2011 müssen die Hersteller von Flat-TVs ihre Geräte in den Vereinigten Staaten mit Energie-Labels ausstatten.
EU-Gerichtshof: Telekom hat Wettbewerber jahrelang behindert
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Sitz in Luxemburg hat am Donnerstag nach jahrelangem Rechtsstreit mit der Deutschen Telekom eine wichtige Entscheidung zugunsten der konkurrierenden Telekommunikationsanbieter getroffen.
Immer mehr Europäer online
Immer mehr Haushalte in Europa sind "digital" unterwegs. Laut einer neuen Studie sind dabei vor allem Pauschalpakete aus Breitband-Internet und Digitalfernsehen im Kommen. Gleichzeitig gibt es auch Bedenken wegen hoher Kosten und der Sicherheit im Netz.
Brüssel untersucht DVB-T-Ausbau in Spanien
Die EU untersucht den DVB-T-Ausbau in Spanien. Die Durchführung verstößt möglicherweise gegen den Grundsatz der "Technologieneutralität", wonach bestimmte Technologien nicht zu Lasten anderer begünstigt werden dürfen.
EU unterliegt im Zollstreit um Set-Top-Boxen
Die EU hat im Streit um Hightech-Produkte eine Schlappe hinnehmen müssen: Die Welthandelsorganisation (WTO) fordert die EU auf, Zölle auf Elektroartikel wie LCD-Flachbildschirme oder Set-Top-Boxen abzuschaffen.