Schlagwort: Einstweilige Verfügung

Apple hat sich im Streit mit Samsung um Design-Anleihen beim iPad vor dem Düsseldorfer Landgericht durchgesetzt. Der Verkauf von Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 in Deutschland bleibt untersagt.

Das Landgericht Leipzig hat auf Antrag der Verwertungsgesellschaft VG Media eine einstweilige Verfügung gegen einen sächsischen Kabelnetzbetreiber erlassen, bestätigte der Leiter der Kommunikation, Bernd Delventhal gegenüber DIGITAL FERNSEHEN.

Der Österreichische Verein für Anti-Piraterie der Film- und Videobranche (VAP) hat beim Handelsgericht Wien eine einstweilige Verfügung gegen den Internetanbieter UPC erwirkt. Stein des Anstoßes ist die Streaming-Plattfrom "kino.to", deren Zugang österreichischen UPC-Kunden vorerst verwehrt werden soll.

Das ARD-Politmagazin "Panorama" hat nach Einstweiligen Verfügungen eine überarbeitete Version seiner Reportage über AWD-Gründer Carsten Maschmeyer ("Der Drückerkönig und die Politik") vorgelegt und spart nicht mit Ironie.

RTL darf keine Nacktszenen der Schauspielerin Sibel Kekilli zeigen. Das entschied das Kammergericht Berlin. Der Privatsender hatte Ausschnitte aus Filmen gezeigt, in denen Kekilli als Pornodarstellerin mitgewirkt hatte.

Der Internetriese Google hat gegen die GEMA gewonnen: Die Zivilkammer des Hamburger Landgerichts hat den Antrag auf einstweilige Verfügung gegen Musikvideos auf Youtube abgelehnt.