Schlagwort: Bundesregierung

Während sich die Bundesregierung mit ihrem Förderprogramm zum Breitbandausbau auf dem richtigen Weg sieht, wundert sich die Opposition, warum ein Land wie Brandenburg keinerlei Gelder aus der Förderung nutzt.

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat die Politik dazu aufgerufen, die Deutsche Welle stärker zu unterstützen. Nur so könne die Aushöhlung der journalistischen Programme und die schleichende Demontage des Auslandssenders verhindert werden.

Am Montag ist der iranische Filmemacher und Regierungskritiker Jafar Panahis zu einer sechsjährigen Gefängnisstrafe verurteilt worden. Markus Löning, Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung, hat den Schritt jetzt als "empörend" bezeichnet.

Die Umsetzung der Breitbandstrategie der Bundesregierung ist ein Erfolg. Das zumindest verkündete FDP-Wirtschaftsminister Rainer Brüderle auf der Vorstellung einer von ihm in Auftrag gegebenen Studie.