Schlagwort: bundesrat
Bundesrat ebnet Weg für einheitliche Ladekabel
Fast jeder hat zu Hause eine Schublade mit ausgedienten Netzteilen und Ladekabeln. Solche Ansammlungen von Elektronikschrott soll es künftig nicht mehr geben.
Internet-Mindestgeschwindigkeit: Bundesrat gibt grünes Licht
Der Bundesrat hat grünes Licht für ein schnelleres Internet in bislang unterversorgten Gebieten in Deutschland gegeben.
Recht auf schnelles Internet: Länderkammer berät heute
Das "Recht auf schnelles Internet" klingt vielversprechend. Beim Verordnungsentwurf der Bundesnetzagentur geht es aber eher um die Frage, wie lahm ein Anschluss sein darf. Die Bundesländer, die am Freitag im Bundesrat darüber abstimmen, fordern ein höheres Tempo.
Urheberrechts-Reform: Das Ende der Internet-Piraten?
Für Urheber, Internetnutzer und Plattformbetreiber wird es voraussichtlich ab 7. Juni neue Regeln zum Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken geben.
Kabel-TV-Kosten: Bundesrat blockiert Abschaffung von Nebenkostenprivileg
Im Ringen um die Streichung von TV-Kosten aus der Nebenkostenabrechnung von Mietern bekommt die Bundesregierung Gegenwind aus den Ländern.
Rückschlag: Antennengemeinschaften müssen GEMA zahlen
Das Thema rührt aus alten DDR-Zeiten her - die sogenannten Antennengemeinschaften. Im Klinch zwischen der GEMA und der VG Media auf der einen und dem Bundesrat und den Gemeinschaften auf der anderen Seite hat die Bundesregierung nun Partei ergriffen.
Störerhaftung: Bundesrat stimmt Abschaffung zu
Am Ende war es nur noch Formsache: Die Störerhaftung für WLAN-Hotspots ist nach sechs Jahren Streit abgeschafft worden. Als letzte Instanz ließ auch der Bundesrat die Änderung des Telemediengesetzes passieren.
Abschaffung des Routerzwangs steht bevor
Die Sorge, dass das Gesetz gegen den Routerzwang noch geändert werden könnte, wird den Verbrauchern genommen, denn der Bundestag hat den Entwurf auf den Weg gebracht. Der Vorschlag des Bundesrats, den Gesetzentwurf noch mal zu prüfen, hatte für Irritationen und Kritik gesorgt.
Bundesrat droht Gesetz gegen Routerzwang zu kippen
Anfang des Jahres wurde es angekündigt, im August beschlossen: Das Gesetz, das den Verbrauchern die freie Wahl des Routers ermöglichen soll. Nun fordert der Bundesrat eine weitere Überprüfung des Entwurfs.
Schweizer Fernsehen mit täglichem Kinderprogramm
Das Schweizer Fernsehen SF2 darf künftig am späteren Nachmittag täglich ein Kinderprogramm ausstrahlen. Der Bundesrat hat dafür am Mittwoch die gesetzlichen Grundlagen geschaffen.
Am Kiosk
DIGITAL FERNSEHEN 3/2025: TV oder Streaming?
Die neue DIGITAL FERNSEHEN ist ab sofort mit Ausgabe 3/2025 am Kiosk und digital erhältlich - wir haben wieder Technik aus den Bereichen Fernsehen, Streaming und Radio im Test.
