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Wer haftet für „geteilte“ Internetanschlüsse? [Hintergrund]
Wer haftet für Rechtsverletzungen, wenn Mitbewohner oder Familienmitglieder gemeinsam einen Internetanschluss benutzen? Der BGH hat darüber noch nicht entschieden - nun hat sich das Bundesverfassungsgericht zu Wort gemeldet.
Urteil gegen Ex-Kika-Manager rechtskräftig – Revision verworfen
Millionen an Gebührengeldern hatte Marco K. im Casino verspielt. Dafür wurde der frühere Herstellungsleiter des Kinderkanals Kika zu mehr als fünf Jahre Gefängnis verurteilt. Der BGH hat die Revision jetzt abgewiesen, damit ist das Urteil rechtskräftig.
BGH: Link auf illegale Software erlaubt – „freie Meinungsäußerung“
Internet-Links auf in Deutschland rechtswidrige Software wie den Kopierschutz-Knacker AnyDVD sind laut einem Urteil des Bundesgerichtshofs in Deutschland vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit geschützt.
Jauch zieht vor Gericht den Kürzeren
Günther Jauch muss auf 50 000 Euro Schadenersatz verzichten. Der TV-Moderator scheiterte beim Bundesgerichtshof mit einer Klage gegen ein Anzeigenblatt, das ohne sein Wissen Jauchs Porträt auf die Titelseite gebracht hatte.
Amateurfußball-Videos dürfen ins Netz gestellt werden
Dass Fans kurze Filmszenen von Amateurspielen ins Internet stellen, müssen die Fußballverbände nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs hinnehmen. Der BGH wies die Klage des Württembergischen Fußballverbandes gegen die Internetplattform "Hartplatzhelden" ab.
BGH-Entscheidung: „Internetbasierte“ Videorekorder für Privat-Gebrauch zulässig
Karlsruhe/Hamburg - Save.TV Ltd., Anbieter des Online-Videorekorders unter www.save.tv, hat vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einen wichtigen Sieg errungen und kann seinen Online-Videorekorder wie bisher anbieten.
Anga begrüßt BGH-Urteil zur Vermarktung digitaler Kabelangebote
Bonn - Der Verband Privater Kabelnetzbetreiber e.V. (Anga) hat ein am vergangenen Freitag verkündetes Urteil des Bundesgerichtshofes, das für die Vermarktung digitaler Angebote im Breitbandkabel klare Spielregeln aufstellt, begrüßt.
Am Kiosk
DIGITAL FERNSEHEN 3/2025: TV oder Streaming?
Die neue DIGITAL FERNSEHEN ist ab sofort mit Ausgabe 3/2025 am Kiosk und digital erhältlich - wir haben wieder Technik aus den Bereichen Fernsehen, Streaming und Radio im Test.
