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Illegale Downloads: BGH stellt Bedingungen für Netzsperren
Um illegale Downloads zu verhindern, können Internetbetreiber zu Netzsperren gezwungen werden. Der Bundesgerichtshof entschied jedoch, dass die Rechteinhaber zuvor selbst alle möglichen Anstrengungen unernehmen müssen, um gegen die Rechte-Verletzer vorzugehen. Dies gestaltet sich jedoch häufig schwierig.
Sperrpflicht für Internet-Anbieter? Richter unentschlossen
Müssen Internet-Anbieter illegale Musik sperren? Mit dieser Frage beschäftigt sich derzeit der Bundesgerichtshof (BGH). Die Unternehmen heranzuziehen wäre effektiv, doch "wir würden Schleusen öffnen", so der vorsitzende Richter.
Trotz Niederlage: Gema sieht sich in BGH-Urteil bestätigt
Trotz Niederlage gegenüber einer Gruppe privater Wohneigentümer vor dem Bundesgerichtshof (BGH) sieht die Gema in dem Urteil die Gebührenpflicht von Kabelweiterleitungen bestätigt.
Urteil: Keine Gema für weitergeleitete TV-Signale
Wichtiges Urteil für Wohneigentümer: Wie der BGH am Donnerstag entschied, fallen für die Weiterleitung von TV-Signalen via Kabel von einer gemeinsamen Satellitenschüssel keine Gema-Gebühren an. Die entsprechende Schadensersatzklage der Gema wurde damit zurückgewiesen.
BGH könnte Online-Anbieter zur Internetsperre verpflichten
Sind Online-Anbieter verpflichtet, illegale Inhalte, wie urheberrechtlich geschützte Musik, zu sperren? Diese Frage ist nun vor dem Bundesgerichtshof gelandet. Grundlage ist dabei eine Klage der Gema.
BGH urteilt: Müssen Internet-Anbieter illegale Inhalte sperren?
Im Internet gibt es nicht nur jede Menge Informationen und Unterhaltung, sondern auch Unmengen illegaler Inhalte. Der BGH prüft nun, ob Internet-Anbieter in der Pflicht sind, entsprechende Webseiten zu sperren. In dem Fall klagt die Gema gegen die Telekom.
BGH entscheidet über Netzsperren
Nachdem bereits der Europäische Gerichtshof (EuGH) im österreichischen Fall über die Sperrung der Webseite Kino.to geurteilt hat, muss sich auch die höchste deutsche Gerichtsinstanz mit Internetsperren beschäftigen. Die Gema will ein Urteil des OLG Hamburg nicht akzeptieren und zieht vor den Bundesgerichtshof (BGH).
BGH: Google muss beleidigende Suchwort-Ergänzungen löschen
Google muss in Zukunft Ergänzungen von Suchanfragen in seiner Suchmaschine bei beleidigendem Kontext wieder löschen. Der Bundesgerichtshof entschied am Dienstag zugunsten eines klagenden Unternehmers.
Grundsatzurteil: Anspruch auf Schadenersatz bei Internet-Ausfall
Der Bundesgerichtshof hat am Donnerstag entschieden, dass Internet-Nutzer bei einem Netzausfall Anspruch auf Schadenersatz haben. Das Urteil ist von zentraler Bedeutung.
Urheberrecht: Internet-Provider müssen Kundendaten weitergeben
Der Bundesgerichtshof hat die Verfolgung von Rechtsverletzungen im Internet erleichtert. Denn der BGH hat entschieden, dass Internet-Provider die Daten ihrer Kunden auch bei nichtgewerblichen Rechtsverletzungen herausgeben müssen.