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In Deutschland nehmen immer weniger TV-Zuschauer Sendungen aus dem Fernsehen auf. Das ist eines der Ergebnisse der Allensbacher Computer- und Technik-Analyse (Acta), die jährlich vom Institut für Demoskopie Allensbach durchgeführt wird.

Kaum ist ACTA endgültig vom Tisch, schon wittern Netzaktivisten eine neue Bedrohung für die Meinungsfreiheit im Internet: geheime Absprachen bei der Internationalen Fernmeldeunion (ITU), die einige Regierungen dazu nutzen wollen, um eine stärkere Regulierung des Internets durchzusetzen.

Nachdem ACTA seit Mittwoch nun endgültig vom Tisch ist, wird bereits ein neues Regelwerk zum Urheberrecht diskutiert. Um dabei aber tatsächlich Fortschritte machen zu können, müssten die Debatten auf höherem Niveau geführt werden, fordert Rechtsexperte Thomas Hoeren.

Nach der Abstimmung des EU-Parlaments über das umstrittene Urheberrechtsabkommen ACTA haben sich erwartungsgemäß Vertreter aus Politik und Wirtschaft zu Wort gemeldet. Während die Reaktionen der Parteien überwiegend positiv ausfallen, sehen Wirtschaftsvertreter die Entscheidung mitunter kritisch.

Das umstrittene Abkommen zur besseren internationalen Durchsetzung des Urheberrechts ist endgültig vom Tisch. Die Abgeordneten des EU-Parlaments haben sich mit großer Mehrheit gegen das Vertragswerk ACTA ausgesprochen. Damit kann das Abkommen in der EU nicht in Kraft treten.

Noch bevor am heutigen Mittwoch (4. Juli) im EU-Parlament eine Entscheidung über das umstrittene Urheberrechtsabkommen ACTA fällt, hat Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger ihr Verständnis für die zu erwartende Ablehnung bekundet.

Die Unterstützung für das internationale Abkommen zur besseren Durchsetzung des Urheberrechts schwindet weiter. Nun hat sich auch der fünfte EU-Ausschuss gegen ACTA ausgesprochen. Damit ist das Todesurteil für den umstrittenen Urheberrechtsvertrag schon fast unterschrieben.

Der Weg des umstrittenen ACTA-Abkommens für eine bessere Durchsetzung des Urheberrechts wird angesichts der vielen Proteste immer steiniger. Um den Vertrag trotz allem retten zu können, schlug Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger nun vor, das Urheberrecht bei der Verabschiedung auszuklammern.

Langsam wird es eng für ACTA, denn nun weht dem Abkommen zur besseren internationalen Durchsetzung des Urheberrechts auch aus Straßburg kühler Wind entgehen. In drei EU-Ausschüssen sprachen sich die Abgeordneten gegen den Vertrag aus.

Die Debatte um das Urheberrecht währt bereits seit über drei Monaten und hat noch immer nicht an Kraft verloren. Sowohl Internetnutzer als auch Urheber überziehen einander mit Vorwürfen und Appellen. Das solche Konflikte auch friedlich ausgetragen werden können, zeigt eine kleine Musik-Plattform in der Schweiz.