Im Zuge der Terrorbekämpfung plant Großbritannien ein neues Gesetz, das für digitale Kommunikationsdienste wie Whatsapp, iMessage und Snapchat das Aus vorsieht.
Zwischendurch eine Mitteilung per Whatsapp verschicken – der Kurznachrichtendienst ist aus dem Alltag vieler Menschen kaum noch wegzudenken. In Großbritannien könnte dies jedoch möglicherweise bald der Vergangenheit angehören. Denn in einem Gesetzesvorhaben sieht die britische Regierung das Verbot von Messengern vor – im Kampf gegen den Terrorismus.
Das Aus für digitale Kommunikationsdienste ist in dem Gesetzesentwurf mit dem Titel Investigatory Powers Bill vorgesehen, die Briten titeln ihn spöttisch Snooper’s Charta, auf Deutsch Schnüffel-Charta. Messenger, die dem Staat keinen Zugriff auf ihre Daten erlauben, sollen nach Plänen der britischen Regierung verboten werden. Mit dem neuen Gesetz sollen Internetprovider, Mobilfunk- und Festnetzanbieter sowie Internet-Riesen wie Facebook, Google und Co. zur Herausgabe der Unterhaltungen ihrer Nutzer gezwungen werden.
Als Begründung führt die britische Regierung die Verhinderung von Terroranschlägen an. Messengerdienste wie Whatsapp würden für Terroristen eine wichtige Kommunikationsform darstellen.
Schon im Januar hatte der britische Premierminister David Cameron auf einem Solidaritätsmarsch nach den Anschlägen in Paris ein solches Vorhaben nach seiner Wiederwahl angekündigt. Neben Whatsapp wären auch Dienste wie iMessage oder Snapchat von diesem Gesetz betroffen. [kw]
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