Die Schweiz befindet sich im Visier des US-Gremiums gegen Filesharing. Das geht aus dem diesjährigen internationalen Anti-Piracy-Bericht des US-Kongress hervor. Auch Italien bekam einen Platz auf der insgesamt fünf Länder umfassenden Liste.
Neben China, Russland und der Ukraine finden sich seit diesem Jahr auch die Schweiz und Italien auf der Liste der Länder wieder, in denen Filesharing ein großes Problem darstellt. Das geht aus dem am Donnerstag (Ortszeit) in Washington vom US-Kongress veröffentlichten Anti-Piracy-Bericht für 2012 hervor. Demzufolge würden die günstigen Rahmenbedingungen für Urheberrechtsverstöße im Internet in diesen fünf Ländern den amerikanischen Produzenten sowie der amerikanischen Wirtschaft massiv Schaden zufügen. Auch der Wirtschaft in den jeweiligen Ländern schade diese Art der Missstände, so der Report.
In der Schweiz ist dem Bericht zufolge das Urheberrecht gesetzlich nur mangelhaft gesichert. Das unterstütze Filesharing und ziehe Anbieter von Online-Portalen zur illegalen Verbreitung von Inhalten an, so die Einschätzung des Anti-Piracy-Ausschusses.
Die Schweiz sei solange ein Magnet für derartige Seiten, bis man rechtliche Möglichkeiten eröffnet, um gegen derartige Seiten vorzugehen. Das unerlaubte Herunterladen von urheberrechtlich geschütztem Material für die private Nutzung ist in der Schweiz aktuell nicht gesetzlich verboten. Eine entsprechende Änderung des Rechts sei deshalb zwingend notwendig, heißt es.
Der italienischen Regierung wird im Anti-Piracy-Bericht für 2012 sogar Versagen vorgeworfen. So seien die Gesetzgeber bisher nicht in der Lage gewesen, auch nur Rahmenbedingungen für die Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet aufzustellen. Die Urheber werden von den italienischen Behörden im Stich gelassen, so der Bericht. Es bedürfe maßgeblicher Reformen, um das Problem in Italien in den Griff zu bekommen.
Während der Bericht des US-Kongress die fünf genannten Länder kritisiert, hebt er aber auch hervor, welche Nationen sich in Hinsicht auf die Unterbindung von Filesharing im Netz verbessert haben. Demnach hat sich die Situation in Kanada und Spanien zur Zufriedenheit der Amerikaner entwickelt. Beide Länder, die im Report des vergangenen Jahres noch auf der Watchlist standen, hätten mit Gesetzesänderungen große Schritte hin zur internationalen Norm für Urheberrecht getan. [hjv]
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