Patentstreit: US-Patentamt erklärt Apple-Patente für ungültig

Im andauernden Patentstreit mit Samsung könnte Apple einen schweren Rückschlag erleiden. Das US-Patentamt hat die Patente für bestimmte Funktionen bei Smartphones neu geprüft und nun Entschieden, die zuständigen Patente vorläufig für ungültig zu erklären. Diese Entscheidung stärkt vor allem die Argumentation von Samsung.

Nach der Vorstellung zweier neuer iPads steht Apple derzeit besonders im medialen Fokus. Derweil geht das Auf und Ab in den Patentstreitigkeiten gegen die Konkurrenz, allen voran Samsung, weiter. Eine Entscheidung des US-Patentamtes könnte sich jetzt als besonders schwerer Schlag für das Unternehmen aus Cupertino erweisen. Wie das „Wall Street Journal“ am heutigen Mittwoch auf seinem Online-Portal berichtete, hat die Behörde die Patentansprüche von Apple für die so genannte Gummibandfunktion auf Smartphone-Bildschirmen, bei der das Bild nach dem scrollen auf den Ausgangsbildschirm zurückspringt, abgewiesen.

Demnach habe das US-Patentamt die entsprechenden Patente noch einmal neu geprüft und sich danach dazu entschieden, vorläufig die bestehenden Schutzansprüche auf die Gummibandfunktion für ungültig zu erklären. So sei die Funktion nach neuen Erkenntnissen der Behörde nicht neu. Die Patente an Apple seien deshalb möglicherweise gar nicht rechtmäßig vergeben worden.
 
Nach Angaben des „Wall Street Journal“ spielt die jetzige Entscheidung vor allem dem Konkurrenten Samsung in die Hände. Diese argumentiert in den Prozessen, dass Apple einige Patente, für die der Konzern gegen die Koreaner vor Gericht streitet, rechtmäßig gar nicht hätte bekommen dürfen. Unter anderem spielt dabei auch die Gummibandfunktion eine gewichtige Rolle. So sei das entsprechende Patent eines von sechs Patenten in dem Rechtsstreit in Kalifornien gewesen, den Samsung am 24. August verloren hatte und zu einer Schadensersatzzahlung von rund 1,05 Milliarden Dollar (839 Millionen Euro) verurteilt worden war (DIGITALFERNSEHEN.de berichtete). Apple hat allerdings noch die Möglichkeit die aktuelle Entscheidung des Patentamts anzufechten. [ps]