Der zweite große Patentprozess von Apple und Samsung ist auf der Zielgeraden. Die Geschworenen arbeiten an ihrem Urteil. Es geht wieder um Milliarden. Die vergangenen Verfahren haben allerdings gezeigt, dass die Klagen ein recht stumpfes Schwert sein können.
Im zweiten Patentprozess von Apple und Samsung in Kalifornien haben jetzt die Geschworenen das Wort. Seit Dienstag beraten sie über Apples Schadenersatz-Forderung von 2,2 Milliarden Dollar. Apple wirft dem Smartphone-Marktführer Samsung die Verletzung von fünf Patenten vor. Samsung weist die Anschuldigungen zurück und will im Gegenzug gut sechs Millionen Dollar von Apple für die Verletzung von zwei Patenten.
Die beiden Seiten bekräftigten am Dienstag (Ortszeit) in den Schlussplädoyers ihre Positionen. Samsung-Anwalt Bill Price verwies unter anderem darauf, dass Apple mehrere der betroffenen Funktionen nicht in den eigenen Geräten umgesetzt habe, wie US-Medien aus dem Gerichtssaal berichteten. Apple-Anwalt Harold McElhinny betonte erneut, Samsung habe auf breiter Front das iPhone kopiert.
Die acht Geschworenen begannen am Dienstag mit ihren Beratungen. Am Mittwoch baten sie um zusätzliche Informationen zu den Motiven von Apple-Gründer Steve Jobs, als er mit einer Klage im Frühjahr 2011 den Patentkonflikt mit Samsung lostrat. Unter anderem wollten sie besser einschätzen können, ob Jobs auch Google als Entwickler des Betriebssystems Android im Visier gehabt habe. Zudem wollten sie erfahren, nach welchen Kriterien die Patente für die Klage ausgesucht worden waren. Richterin Lucy Koh wies die Anfragen jedoch ab und erklärte, die Geschworenen müssten sich bei ihrem Urteil auf Informationen aus dem Prozess beschränken.
Die Geschworenen müssen vor allem bei den Apple-Vorwürfen viele Tabellen ausfüllen: Bei jedem der zehn betroffenen Samsung-Geräte müssen sie entscheiden, ob jedes einzelne Patent verletzt wurde. Aus dem Ergebnis wird dann die Schadenersatz-Summe errechnet.
Im ersten Prozess in Kalifornien hatten die Geschworenen im August 2012 Apple rund eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen. Das Berufungsverfahren steht aber noch aus. Die Verfahren in Kalifornien sind Teil eines weltweiten Patentkonflikts zwischen den beiden Smartphone-Schwergewichten. Weil sie in Apples Heimatstaat laufen und es um Milliarden-Forderungen geht, bekommen sie mehr Aufmerksamkeit als andere Verfahren.
Jobs hatte den Streit mit Samsung losgetreten, weil er Technik und Design des iPhone kopiert sah. Apple gelang es zwar, einige Funktionen aus Geräten von Samsung und anderen Anbietern von Smartphones mit dem Google-System Android zu verbannen. Android dominiert aber trotzdem den Smartphone-Markt und Samsung ist der weltgrößte Hersteller von Computer-Telefonen. [dpa]
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