Herber Schlag für Apple in den Patentstreitigkeiten mit Samsung: Ein Gericht in Kalifornien hat einen Antrag des Unternehmens abgewiesen, wonach 26 Samsung-Smartphones wegen Patentverletzungen vom Markt genommen werden sollten.
In den andauernden Patentstreitigkeiten mit dem Rivalen Samsung musste Apple am Montag eine Niederlage hinnehmen. Wie die „dapd“ am Dienstag berichtete, hat ein Gericht im kalifornischen San Jose einen Antrag des US-Konzerns abgelehnt, wonach 26 ältere Samsung-Smartphones wegen Patentverletzungen dauerhaft vom Markt genommen werden sollen.
Die zuständige Richterin Lucy Koh erklärte, dass es Apple nicht gelungen sei, ausreichend Beweise dafür vorzubringen, dass bestimmte patentgeschützte Funktionen die Nachfrage nach dem iPhone insgesamt gesteigert hätten. So böten die von Apple beanstandeten Samsung-Smartphones eine ganze Reihe von Funktionen, von denen lediglich ein sehr kleiner Teil von Apple-Patenten betroffen sei.
Mit dem Beschluss der Richterin verliert Apple ein wichtiges Druckmittel in seinen Patentstreitigkeiten mit Samsung. In der Vergangenheit war es dem Unternehmen aus Cupertino bei mehreren Gelegenheiten gelungen, Produkte des Konkurrenten zumindest zeitweise vom Markt zu verbannen. [ps]
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