In der Diskussion über eine Beteiligung chinesischer Firmen wie Huawei am Ausbau des schnellen 5G-Mobilfunknetzes hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg seine Bedenken geäußert.
Einige Nato-Mitgliedstaaten, darunter die USA, sehen es mit großer Sorge, wenn Huawei die Netze von Nato-Mitgliedern aufbaut, und haben sich im Rahmen der Nato auch entsprechend geäußert. „Wir nehmen diese Sorgen sehr ernst“, sagte Stoltenberg im aktuellen „Spiegel“.
Zwar sei es Sache der Mitgliedstaaten zu entscheiden, an welche Firmen sie Aufträge für Investitionen vergeben und mit welchen Ländern sie Handel treiben, erklärte Stoltenberg weiter. „Wir weisen aber auch darauf hin, dass diese Entscheidungen Konsequenzen für unsere Sicherheit haben könnten.“ Die Nato habe sich daher auf Standards verständigt, „um eine sichere Telekommunikations- und Energie-Infrastruktur zu gewährleisten“.
In westlichen Industrienationen wird aktuell über einen Ausschluss von Huawei beim 5G-Ausbau diskutiert. Grundlage sind Anschuldigungen vor allem aus den USA, Huawei stehe der chinesischen Regierung zu nahe und könne von Behörden des Landes zur Zusammenarbeit gezwungen werden. Die Befürchtungen dabei reichen von Spionage in den Netzen bis hin zur Sabotage. Huawei hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen.
Auch die EU-Kommission pocht wegen möglicher Gefahren durch chinesische Technologie auf ein europaweit abgestimmtes Vorgehen. Entsprechende Empfehlungen legte die Brüsseler Behörde in dieser Woche vor. Die EU-Staaten sollten mit Blick auf die 5G-Infrastruktur zunächst bis Ende Juni jeweils nationale Risikoanalysen erstellen, erklärte die EU-Kommission. [dpa]
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