Nach Kritik: EU-Kommission zieht Vorschläge zum Roaming zurück

2017 soll die neue EU-Regelung zum Telefonieren und Surfen im Ausland in Kraft treten. Doch nun ist die EU-Kommission erst einmal wieder auf die Bremse getreten und hat ihren umstrittenen Plan zum Roaming zurückgezogen.

Die EU-Kommission zieht ihren umstrittenen Plan zur Neuregelung der Auslands-Handykosten nach heftiger Kritik zurück. Der Vorschlag, wonach Anbieter kostenfreies Roaming im EU-Ausland auf 90 Tage befristen können, soll überarbeitet werden. Dies habe Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker angeordnet, teilte seine Behörde mit.

Die Neuregelung soll Mitte 2017 in Kraft treten. Angekündigt war sie als „Wegfall“ der Roaming-Gebühren, auch wenn Einschränkungen stets vorgesehen waren. Die EU-Kommission, die die Details ausarbeiten sollte, hatte diese Woche unter anderem vorgeschlagen, dass Anbieter nur mindestens 90 Tage pro Jahr ohne Zusatzkosten für Telefonate, SMS und Datennutzung im EU-Ausland gewähren müssen. Auch sollte eine Beschränkung auf 30 Tage Auslandsnutzung am Stück ohne Aufschlag möglich sein. Grenzpendler waren ausgenommen, Flatrate-Kunden aber eingeschränkt.
 
Abgeordnete des Europaparlaments reagierten erfreut – aus ihren Reihen hatte es viel Kritik gegeben. „Gut, dass die EU-Kommission einen neuen Vorschlag macht“, teilte der Chef der konservativen EVP-Fraktion, Manfred Weber, auf Twitter mit. Der Grünen-Abgeordnete Jan Philipp Albrecht schrieb: „Das ist überraschend und sorgt hoffentlich dann doch für das erwünschte Ende des Roaming in der EU.“ Auch die luxemburgische Abgeordnete und ehemalige EU-Kommissarin Viviane Reding befürwortete einen neuen Entwurf.
 
Die EU-Kommission hatte zuvor argumentiert, eine längere Nutzungsfrist könne Missbrauch ermöglichen: Man könnte sich einfach im EU-Land mit den günstigsten Preisen eine Sim-Karte besorgen und in teuren Ländern auf Dauer damit telefonieren. Das würde längerfristig auch zu höheren Preisen für Verbraucher führen. Das ursprünglich vorgeschlagene Mindestkontingent von 90 Tagen decke aber praktisch jeden Bedarf von Privat- und Geschäftsreisenden, die in der Regel weitaus weniger Tage im EU-Ausland verbrächten, hatte es geheißen. [dpa/kw]