Regulierer überlegen derzeit, wie mit neuen TV-Plattformen à la Google TV oder Apple TV umgegangen werden soll, denn das geltende Regulierungsrecht erfasst solche Online-Plattformen nicht.
Kopfzerbrechen bereiten die TV-Pläne von Internetriesen wie Google und Apple den hiesigen Regulierern. Das derzeit geltende Recht gibt nur ungenügend Aufschluss darüber, wie mit solchen TV-Plattformen umzugehen ist. Dies mag einer der Gründe gewesen sein, warum die Veranstaltung der Landesmedienanstalten „Plattformregulierung in Zeiten von Apple TV, Google TV und Co.“ mit rund 200 Gästen gut besucht war. Vertreter der Landesmedienanstalt ließen erstmalig einen Blick hinter die Kulissen zu, welche Kriterien sie beispielsweise bei der Bewertung der von RTL und Pro Sieben Sat 1 gemeinsam geplanten Online-Plattform mit dem Arbeitstitel „Amazonas“ ansetzen.
Laut der Analyse des Kommunikationsrechtlers Prof. Dr. Hubertus Gersdorf von der Universität Rostock müssten die Online-Plattformen von Apple und Google ohnehin nicht reguliert werden. Dass Apple beispielsweise gewisse Inhalte auf seine Endgeräte nicht zulasse, sah Gersdorf auf der Veranstaltung nicht als Zensur an. „Das fällt eindeutig unter das Tendenzrecht des Betreibers“, erklärte der Kommunikations- und Medienwissenschaftler. Einzig die im Rundfunkstaatsvertrag ausgeführte Zustimmungserfordernis, die Plattformbetreibern die Veränderung, Paketierung und Vermarktung der Inhalte von Rundfunk- und Telemedienanbietern ohne deren Zustimmung verbietet, könnte nach Gersdorfs Meinung bei einer weiten Auslegung dieser Bestimmung auch für Apple und Google gelten.
Was private und öffentlich-rechtliche Programmanbieter von GersdorfsAnalyse halten und wie sie mit Apple und Google umgehen sowie dieEinzelheiten, wie sich die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK)einer Definition für einen Onlinemarkt mit audiovisuellen Inhaltennähert, lesen Sie in der aktuellen Ausgabe des DIGITAL INSIDER, den Sieunter dem folgenden Link abonnieren können. Weitere Informationen erhalten Sie unter www.digital-insider.de. [mh]
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