Innenministerium will Bundesamt für Fake News schaffen

Im US-Wahlkampf haben auch Fake News in sozialen Netzwerken wie Facebook mitgemischt. Angesichts der Bundestagswahl im kommenden Jahr will Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hierzulande ein Abwehrzentrum für Falschmeldungen schaffen.

Im US-Wahlkampf sollen Falschmeldungen, die in sozialen Netzwerken verbreitet wurden, zum Wahlsieg von Donald Trump als US-Präsident beigetragen haben. In Deutschland stehen im nächsten Herbst Bundestagswahlen an, deshalb will man hierzulande nun gegen sogenannte Fake News mächtig aufrüsten. Wie der „Spiegel“ am Freitag berichtet, will das Innenministerium ein Abwehrzentrum gegen Falschmeldungen schaffen.

Nach „Spiegel“-informationen soll der Voschlag aus dem Haus von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) stammen, dessen Referenten ein entsprechendes Konzept erarbeitet haben. Demnach soll die deutsche Waffe gegen Falschmeldungen „Abwehrzentrum gegen Desinformation“ heißen. Weil es sich dabei in ersten Linie um Öffentlichkeitsarbeit handelt, soll die Zuständigkeit beim Bundespresseamt des Bundeskanzleramtes liegen.
 
Auch weiß das Blatt zu berichten, dass bei der Einrichtung des Bundesamts für Falschmeldungen Eile geboten ist. „Mit Blick auf die Bundestagswahl sollte sehr schnell gehandelt werden“, sollen de Maizières Referenten angemerkt haben. Beonderer Augenmerk sollte dabei laut dem Papier, das dem „Spiegel“ vorliegen soll, auf „Russlanddeutsche“ und „türkischstämmige Menschen“ gelegt werden. Bei ihnen sei eine „Intensivierung der politischen Bildungsarbeit“ notwendig.
 
Falschmeldungen, die im Internet über soziale Netzwerke wie Facebook verbreitet werden, haben in den letzten Wochen Politiker zu unterschiedlichen Vorschlägen veranlasst. So forderte die CDU bereits eine schnelle Eingreiftruppe für den Bundestagswahlkampf. Im US-Wahlkampf wurde über Facebook und Co. unter anderem verbreitet, dass der Papst Trump seine Unterstützung zugesagt habe. [kw]