Beim Thema Hetzkommentare verschärft Bundesjustizminister Heiko Maas den Ton gegenüber Facebook weiter: Bis Frühjahr 2017 hat das soziale Netzwerk Zeit, das Problem zu lösen, ansonsten drohen Konsequenzen.
Das Facebook dem Löschen von Hetzkommentaren nur schleppend nachkommt, ist Aktivisten wie auch Politikern ein Dorn im Auge. Im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland hat Bundesjustizminister Heiko Maas den Druck auf das soziale Netzwerk noch einmal erhöht und eine Deadline gesetzt.
Bereits Anfang Oktober hatte der SPD-Politiker erklärt, dass Facebook und auch Twitter den Ankündigungen Taten folgen lassen müssten, da ansonsten auch rechtliche Konsequenzen drohen würden. Hatte Maas dabei noch von einem Jahr gesprochen, welche die Unternehmen Zeit hätten, um der Problematik Herr zu werden, soll jetzt bereits im März 2017 ein Schlussstrich gezogen werden.
Eine mögliche Gesetzesänderung konnte ein Verpflichtung der Unternehmen zu mehr Transparenz sein, so will Maas eine jährliche Bekanntgabe der Zahl der gelöschten Beiträge, auch könnten Facebook und Twitter künftig in Haft genommen werden, wenn trotz Hinweisen keine Löschung strafbarer Inhalte erfolge. [buhl]
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