Großbritannien will Internet-Pirat an die USA ausliefern

Mit seiner Website TVShark, auf der tausende illegale Filme angeboten wurden, hat sich der 23-jährige Student Richard O’Dwyer der Internet-Piraterie schuldig gemacht. Das britische Innenministerium will O’Dwyer jetzt für den Prozess an die USA ausliefern, wo ihm bis zu zehn Jahre Haft erwarten könnten.

Drei Jahre lang hat der Informatikstudent der Sheffield Hallam Universität die Internetseite TVShark betrieben, nun könnte sie ihm zum Verhängnis werden. Nicht das illegale Material selbst lagerte auf der Seite, vielmehr betrieb der Student einen Sammelpool für Links zu den entsprechenden Websites, über die dann auf die Filme oder auch TV Shows zugegriffen werden konnte. Wie die britische Tageszeitung „The Telegraph“ am Dienstag berichtete, habe Innenministerin Theresa May über den Fall entschieden und sich für die Auslieferung ausgesprochen.
 
O’Dwyers Mutter Julia sei empört und spreche sogar davon, dass ihr Sohn von der Regierung „verraten und verkauft“ worden sei. Zudem betonte sie, dass das Auslieferungsabkommen mit den USA nicht bedeuten dürfe, dass die Amerikaner sich jedermann holen könnten und die britische Regierung ihnen dabei auch noch den Weg ebne. Für Premierminister David Cameron, der kurz vor seinem Besuch beiUS-Präsident Barack Obama steht, sei das keine angenehme Situation.

Für die Familie folgt nun eine ungewisse Zeit und niemand wisse wie lang dieser Zustand anhalten werde, so Julia O’Dwyer weiter. Richards Leben, sein Studium, seine Arbeit und auch seine finanzielle Sicherheit seien nun gefährdet. Schuld daran ist ihrer Meinung nach die Regierung. Die habe es versäumt, längst fällige Veränderungen im Auslieferungsgesetz auf den Weg zu bringen.

Richard und seine Mutter wollen nun all seine Optionen gründlich prüfen. Die Möglichkeit, beim Obersten Gerichtshof Einspruch einzulegen, steht dem 23-jährigen Student derzeit offen. Eventuell kann er sich auch an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg wenden.

Die britische Innenministerin May folgte mit ihrer Entscheidung über die Auslieferung einem Gerichtsbeschluss vom Februar, vor welchem die Verteidigung von O’Dwyer all ihre Argumente gegen eine Auslieferung vorgebracht hatte. Dabei wurden unter anderem Bedenken vorgebracht, dass der Beschuldigte in den USA keinen fairen Prozess bekommen könnte. Sollte er eine Straftat begangen haben, müsse diese auch in seiner Heimat verhandelt werden.

Zudem brachte sein Anwalt vor, dass das Material selbst ja gar nicht auf der Seite von O’Dwyer lag, sondern nur Links gesammelt wurden. Eine britische Gesetzesinitiative, die auch die Betreiber einfacher Websiten zur Verantwortung ziehen wollte, scheiterte am internationalen Recht, das Internetfirmen wie Google vor Copyright-Klagen schützt. Die Seite seines Klienten falle ebenfalls unter das Gesetz.

Doch bei der Anhörung haben die Richter darauf bestanden, dass Richard O’Dwyer als Administrator die Aufsicht darüber hatte, wer etwas auf seine Seite schreiben durfte und welchen Inhalts die Beiträge waren. Damit sei TVShark ein Vergehen gegen das britische Copyright-Gesetz. Die amerikanischen Behörden vermuten zudem, das O’Dwyer über Werbeeinnahmen mehr als 230 000 Dollar erwirtschaften konnte.

Das Auslieferungsabkommen zwischen Großbritannien und den USA wird bereits seit längerer Zeit kontrovers diskutiert. Beim Treffen von Premierminister Cameron und Präsident Obama soll das Problem jedoch nicht auf den Tisch kommen. Ohnehin bekundete Obama erst Anfang des Jahres, das Auslieferungen Sache der Justiz seien, auf die er keinerlei Einfluss habe. Die US-Behörden gehen mittlerweile rigoroser gegen Internet-Piraterie vor. Erst kürzlich wurden 16 Steaming-Websites geschlossen. Auch in Deutschland drohen immer mehr Internet-Piraten Strafanträge. [fm]