Mit einem gemeinsamen Schreiben haben insgesamt acht US-amerikanische Technologie-Firmen das Ende des Patent-Wahnsinns gefordert. Ungenaue Patente, die der Entwicklung von technologischen Innovationen im Weg stehen, sollten demzufolge verworfen werden.
Ein Zusammenschluss aus insgesamt acht amerikanischen Unternehmen hat am vergangenen Freitag die Änderung des US-Patentrechts gefordert. Wie das Online-Portal „TechCrunch“ am Sonntag berichtete, haben die Unternehmen Google, Facebook, Zynga, Dell, Intuit, Homeaway, Rackspace und Red Hat in ihrem Schreiben an ein US-Gericht gefordert, keine Patente mehr für abstrakte Ideen zu vergeben und bestehende Patente als ungültig zu erklären. So soll die Innovation bei Entwicklungen wieder gefördert und die ausufernden Kosten durch überflüssige Rechtsstreits eingedämmt werden.
Eine abstrakte Idee zu haben und zu sagen, man realisiere sie „am Computer“ oder „über das Internet“ dürfe den Antragstellern zufolge nicht ausreichen, um ein Patent zu bekommen. Diese zur Zeit zureichende, allgemeine Formulierung einer Idee für die Erlangung eines Patents schränke die Innovation in der Entwicklung stark ein, so das Argument der Unternehmen um Google und Facebook – denn ein solches Patent sichert die exklusiven Rechte an einer Idee selbst, und nicht die Art und Weise der Umsetzung. Aktuell würden abstrakte Patente „das High-Tech-Segment verseuchen“, so die Firmen in ihrem Schreiben. [hjv]
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