Das Thema Netzneutralität rückt nun auch auf europäischer Ebene in den Fokus. Die EU-Kommission hat am Dienstag angekündigt, die Netzneutralität in Zukunft gesetzlich verankern zu wollen.
Das Thema Netzneutralität ist spätestens seit dem Zeitpunkt, an dem die Deutsche Telekom ihre Pläne zur Drosselung der DSL-Anschlüsse bekannt gemacht hat, wieder in aller Munde. Während die Bundesregierung bislang allerdings keinen Anlass sieht, diese gesetzlich zu verankern, könnte ein solcher Vorstoß nun von der EU-Kommission kommen. Die zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes betonte am Dienstag in einer Rede vor dem EU-Parlament die Notwendigkeit Transparenz und Wettbewerb in Internet zu erhalten.
Laut der Kommission sollen alle Daten im Netz gleich behandelt werden. Einzelne Anbieter dürften dann beispielsweise die Dienste ihrer Konkurrenten nicht mehr behindern. Die Deutsche Telekom hatte angekündigt, den eigenen IPTV-Dienst Entertain von der ab 2016 geplanten Datendrosselung der Standard-DSL-Anschlüsse auszunehmen, da es sich dabei um einen gesondert angebotenen Dienst handle. Die Pläne werden zumindest kritisch gesehen. Die Kommission machte jedoch deutlich, dass die Netzanbieter auch weiterhin die Möglichkeit haben sollten, verschiedene Pakete mit unterschiedlichen Surfgeschwindigkeiten anzubieten. [ps]
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