Verkehrsminister Dobrindt will Geld, das aus der Digitalen Dividende II erzielt werden soll, in den Breitbandausbau pumpen. Ob die so erzielten Investitionssummen allerdings ausreichen, um die Breitbandziele der Bundesregierung zu erreichen, ist unklar.
Bis 2018 soll nach dem Plan der Bundesregierung jeder Haushalt einen schnellen Internetanschluss mit mindestens 50 MBit/s zur Verfügung haben. Erreichbar ist dieses Ziel nur mit massiven Investitionen in den Netzausbau, da gerade im ländlichen Raum noch große Versorgungslücken herrschen. Der Bund will investieren, doch wo das Geld herkommen soll ist nur zum Teil klar.
Die wichtigste Rolle bei der Finanzierung des Breitbandausbaus sollen offenbar die Einnahmen spielen, die mit der Digitalen Dividende II erzielt werden sollen, also durch die Versteigerung der Rundfunkfrequenzen des 700-MHz-Bandes an die Mobilfunkanbieter. Dies sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt der Zeitung „Die Welt“. „Die Frequenz-Vergabe soll voraussichtlich 2015 durch die Bundesnetzagentur erfolgen. Einen Großteil der sogenannten Digitalen Dividende II werden wir direkt wieder in die Digitalisierung unseres Landes investieren“, so der Verkehrsminister.
Wie viel Geld die Versteigerung der Frequenzen allerdings bringen wird, ist bislang noch völlig unklar. Gerechnet wird mit einem dreistelligen Millionenbetrag. Ob die Summe am Ende ausreichen wird, um den Breitbandausbau sinnvoll zu fördern, ist jedoch fraglich. [ps]
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