Anlässlich des „Welttages gegen Internetzensur“ am kommenden Samstag (12. März) hat der Intendant der Deutschen Welle, Erik Bettermann, auf die wachsende Bedeutung des Internet, Sozialer Netze und mobiler Kommunikation für mehr Demokratie und Meinungsfreiheit hingewiesen.
Der Chef des deutschen Auslandsrundfunks sagte in einer am Donnerstag veröffentlichten Mitteilung, dass bei aller Euphorie für die neuen digitalen Möglichkeiten nicht vergessen werden dürfte, dass nach wie vor in vielen Staaten Online-Journalisten und Blogger im Visier der Machthaber stehen und staatliche Kontrollmaßnahmen gerade bei elektronischen Medien forciert würden.
So würden beispielsweise in China auch die DW-Online-Angebote streng zensiert. Die Menschen aus den Deutsche-Welle-Zielgruppen fänden jedoch immer wieder Wege, sich die Seiten dennoch zugänglich zu machen. Myanmar und Turkmenistan nannte der DW-Intendant als Beispiele für Länder, in denen ein Großteil der Bevölkerung „vom Internet völlig abgeschnitten“ sei.
Bettermann appellierte deshalb an die Verantwortung der Medien und die Einhaltung unverzichtbarer Qualitätsstandards. Wer den freien Zugang zu Online-Angeboten durch Zensurmaßnahmen zu unterbinden versuche, beschneidet die Grundrechte und verliert an Kredit – bei den Menschen im Land und bei der Weltöffentlichkeit, erklärte der DW-Intendant auch in Hinblick auf das eigene Internetangebot. Durch die digitalen Möglichkeiten erzielten Proteste eine bislang nicht gekannte politische Wirkung. „Sie bieten Plattformen zur Mobilisierung gegen Einschränkungen von Menschenrechten“, so Bettermann. [js]
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