de Maizière fordert neues Gesetz zur Abwehr von Cyberangriffen

Die Zahl der Cyberangriffe nimmt zu. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will nun eine Neuordnung der deutschen Sicherheitsarchitektur und fordert dafür „tragfähige Rechtsgrundlagen (…) zur Gefahrenabwehr“.

Cyberangriffe nehmen weiter zu. Dabei stehen nicht nur große Unternehmen wie die Telekom, bei der im letzten Herbst durch einen Hackerangriff zahlreiche Router lahmgelegt wurden, und Yahoo, wobei die Angreifer Daten von über einer Milliarde Nutzern entwendeten, im Blickpunkt. Auch der Staat und staatliche Behörden stehen dabei immer wieder im Fokus. Dagegen will Bundesinnenminister Thomas de Maizière nun vorgehen. In einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ („FAZ“) am Dienstag formulierte der CDU-Politiker seine Vorschläge für die Neuordnung der deutschen Sicherheitsstruktur.

Für Cyberangriffe fordert de Maizière „tragfähige Rechtsgrundlagen, die spezielle Befugnisse zur Gefahrenabwehr auch in Form von aktiven Gegenmaßnahmen und Gegenangriffen schaffen“. In diesem Fall sieht es der Innenminister als notwendig an, die Kompetenzen des Bundes in diesem Bereich zu stärken. So soll von zentraler Stelle die Koordination von Gegenmaßnahmen übernommen werden. „Das nationale Cyber-Abwehrzentrum müsse ‚bei komplexen Schadenslagen‘ die Federführung an sich ziehen können, ‚um etwa die schnellen Eingreiftruppen anderer Sicherheitsbehörden, gegebenenfalls auch der Bundeswehr, zu koordinieren“, schreibt der Politiker weiter. [kw]