Der Bund will den Breitbandausbau vorantreiben und stellt dafür Gelder aus der Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen zur Verfügung. Besonders der Osten profitiert von dem Milliardenzuschuss.
Für den Ausbau des schnellen Internets bringt die Bundesregierung vor allem Projekte in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Niedersachsen voran. Allein für diese drei Bundesländer hatte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Anträge zum Breitbandausbau von 777 Millionen Euro genehmigt. Das geht aus der Antwort des BMVI auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervor. Die Antwort lag der Deutschen Presse-Agentur zur Auswertung schriftlich vor.
Mit einem Förderprogramm von 1,4 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt soll der Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten, in denen sich diese Investitionen sonst wirtschaftlich nicht lohnen, vorangebracht werden. Das Geld stammt aus Erlösen der versteigerten Mobilfunkfrequenzen; ein großer Teil der 5,1 Milliarden Euro gingen an den Bund, wovon ein Teil davon wiederum für den Ausbau verwendet wird.
Über schnelles Internet (ab einer Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde) verfügen durchschnittlich gut sieben von zehn Haushalte in Deutschland. Dabei gibt es aber regionale Unterschiede. In ländlichen Gebieten ist die Versorgung wesentlich geringer (30 Prozent) als in Städten (86 Prozent).
Das Volumen der zweiten Runde des Förderprogramms zum Breitbandausbau beträgt insgesamt 904 Millionen Euro. Regional profitiert Ostdeutschland (710 Millionen Euro) am meisten: Dazu zählen Mecklenburg-Vorpommern (463 Millionen Euro), Sachsen (208 Millionen Euro), Sachsen-Anhalt (20 Millionen Euro), Thüringen (7 Millionen Euro) sowie rund 12 Millionen Euro für Berlin und Brandenburg.
Im Westen und Norden gehören Niedersachsen (106 Millionen Euro), Nordrhein-Westfalen (25 Millionen Euro), Rheinland-Pfalz (14 Mio. Euro) und Schleswig-Holstein (13 Millionen Euro) zu den Gewinnern. Für Süddeutschland fallen 21 Millionen Euro für Bayern, für Hessen 12,2 Millionen Euro sowie für Baden-Württemberg 9,4 Millionen Euro ab.
Die Sprecherin für digitale Infrastruktur der Grünen im Bundestag, Tabea Rößner, sagte: „Auf den ersten Blick klingt das nach enormen Summen, aber gerade in den Ländern wird es wahnsinnig viel kosten, um in die Fläche zu bauen.“ Auffällig sei, dass in der zweiten Runde vor allem Mecklenburg-Vorpommern stark zum Zuge komme. „Thüringen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt hätten den Breitbandausbau auch bitter nötig, beantragen aber kaum Gelder“, sagte Rößner.
Bis 2018 soll es in ganz Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde geben. Seit dem Start des Bundesprogramms im November 2015 habe das Ministerium bereits mehr als 170 Anträge für Netzausbauprojekte im Wert von mehr als 1,3 Milliarden Euro bewilligt, teilte das BMVI mit. Damit würden mehr als eine Million Haushalte und Unternehmen neu ans „Turbo-Internet“ angeschlossen.
Der IT-Branchenverband Bitkom erklärte: „Im ländlichen Raum sind die wirtschaftlichen Herausforderungen beim Breitbandausbau besonders groß. Die öffentliche Hand ist dort gefragt, wo ein wirtschaftlicher Ausbau perspektivisch nicht machbar ist.“. Neben der öffentlichen Hand investieren Netzbetreiber demnach jährlich acht Milliarden Euro, um schnelles Internet in Deutschland voranzubringen. [dpa/kw]
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