Bund: Deutsche Welle soll trotz Sparkurs ihr Profil behalten

Die Bundesregierung will mit der Deutschen Welle weiter Flagge in der Welt zeigen. Der Auslandssender soll auch bei starker internationaler Konkurrenz und knappen Mitteln zeigen, wofür Deutschland steht.

Dafür muss die Deutsche Welle (DW) umbauen und sich zeitgemäß aufstellen. Unstrittig ist bei der Politik, dass der vor knapp 60 Jahren gegründete und heute in Bonn und Berlin beheimatete Sender eine Zukunft haben soll. Für Bundesregierung und Bundestag, der am Donnerstag in Berlin der neuen Strategie zustimmte, geht es darum, Deutschland über den Sender mit seiner Kultur, seiner Wirtschaft und seinen Werten weltweit zu präsentieren. Die Deutsche Welle (DW) solle die „mediale Visitenkarte“ Deutschland sein, sagte Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU).

Ein alter Zopf wird abgeschnitten: Die DW verabschiedet sich fast überall von dem aus der Mode gekommenen Hörfunk via Kurzwelle. Dieser traditionelle Übertragungsweg läuft mittlerweile in den meisten Regionen ins Leere, weil es keine Hörer mehr gibt. Fernsehen und das global weiter rasant wachsende Internet sowie auch Mobilfunkangebote sind die Leitmedien der Multimedia-Zukunft. Konzentriert wird das Angebot auf „Kernregionen“.

Auch bei den vielen Sprachen und Radioangeboten wird eingedampft. Radiosendungen etwa in Hindi, Kroatisch oder Rumänisch sollen eingestellt werden. Englisch rückt als zentrale Sprache vor allem im TV-Angebot und Online in den Vordergrund. Die deutschsprachigen Angebote sollen reduziert werden (DIGITAL FERNSEHEN berichtete). Deutsche im Ausland haben inzwischen über Satellit und Internet ohnehin offen Zugang zu deutschen Medien und gelten auch nicht mehr als Adressaten.„Ausländische Multiplikatoren und Informationssuchende“

Die neu definierte Zielgruppe sind gebildete, nichtdeutsche Nutzer, und zwar ausdrücklich „ausländische Multiplikatoren und Informationssuchende“. Gemeint sind damit etwa Entscheidungsträger oder auch Regimegegner in autoritären Staaten.

Zumindest für die nächsten Jahre ist der Fortbestand durch grundsätzliche Willensbekundungen von Bundesregierung und Bundestag auch finanziell gesichert. Mit mehr Geld aus dem Bundeshaushalt (der Sender wird aus dem Haushalt des Kulturstaatsministers finanziert) darf Intendant Erik Bettermann aber kaum rechnen. Deshalb wird er bei weiter steigenden Kosten um Stellenabbau nicht herumkommen.

Bei der medialen Präsenz Deutschlands in der Welt geht es auch darum, dass sich Deutschland international überhaupt noch darstellen kann. Das Feld soll nicht anderen Auslandssendern wie der britischen BBC, France 24 oder Al-Dschasira oder auch neuen Sendern etwa aus China, Russland oder arabischen Ländern überlassen werden. „Deutschland steht mit der Deutschen Welle im Wettbewerb um die weltöffentliche Meinung, der sich stetig verschärft“, stellte der Bundestag fest. Im TV-Bereich waren vor 20 Jahren nur BBC World und CNN die einzigen weltweiten Sender. Inzwischen gibt es 26 mehrsprachige Auslandsfernsehsender.Keinesfalls unpolitisch – „Stimme der deutschen Außenpolitik“

Unpolitisch soll die DW nicht sein – im Gegenteil: Sie soll politischer werden. Die SPD-Abgeordnete Ulla Schmidt sprach von einer „wichtigen Stimme in der Außenpolitik“. Außerdem soll die DW nun nach Ansicht der Bundesregierung auch als wichtiges Instrument der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern verstanden werden. Die DW ist in der inhaltlichen Gestaltung ihres Programms zwar unabhängig, sie unterliegt als Anstalt des öffentlichen Rechts aber der Aufsicht der Bundesregierung.

Ausdrücklich besteht die Aufgabe des Senders darin, einen rechtsstaatlichen Aufbau in der Welt zu fördern. Das heißt auch ein Eintreten für Menschenrechte. Das heikle Beispiel China verdeutlicht die Gratwanderung, die das auf diesem Feld bedeutet.

Die politische Positionierung spiegelt sich auch in der anvisierten Konzentration auf bestimmte Weltregionen wider, bei der Bundesregierung auch ihre außenpolitischen Interessen beachtet sehen will. Zu diesen „Kernregionen“ zählen der arabischsprachige Raum, Russland, Afghanistan, China, Iran, Afrika und Lateinamerika. Gekappt wird unter anderem das früher starke Radioangebot in Ostmittel- und Südosteuropa.

Ausgestrahlt wird bisher in insgesamt 30 Sprachen. Dieses breite Spektrum soll es künftig noch Online geben. Das DW-TV soll auf Englisch, Deutsch, Arabisch und Spanisch beschränkt sein.

Wenig Spielraum bei der Finanzierung

Bei den Finanzen gibt es insgesamt wenig Luft. Gegenüber 1998 stünden dem Sender mittlerweile rund ein Drittel weniger Mittel zur Verfügung, sagte Pressesprecher Johannes Hoffmann. Im Jahr 2011 erhält die Anstalt rund 273 Millionen Euro aus dem Bundesetat. Für 2012 ist laut Hoffmann mit weniger Geld zu rechnen. Wegen Kostensteigerungen sei auch schon bei stabilem Geldfluss mit weniger Mitteln zu rechnen.

Einen massiven Stellenabbau werde es nicht geben, versichert Hoffmann. Für Spekulationen, am ersten Standort Bonn könnten die Lichter ausgeknipst werden, gebe es keinen Anlass. Treffen dürfte es vor allem die freien Mitarbeiter. Für den Sender arbeiten weltweit rund 1500 feste und weitere 3000 freie. [Edgar Bauer/ar]