Der Breitbandausbau ist für Digital-Minister Alexander Dobrindt derzeit eines der wichtigsten Projekte. Doch kann der Minister das selbstgesteckte Ziel wirklich erreichen? Aus der Politik wird ihm nun vorgeworfen zu versagen.
Die Opposition hat Verkehrs- und Digital-Minister Alexander Dobrindt (CSU) Versagen beim Ausbau des schnellen Internets vorgeworfen. „Sie verbocken gerade den Breitbandausbau in Deutschland“, kritisierte Tabea Rößner von den Grünen am Freitag in der Haushaltsdebatte des Bundestages. Das Geld fließe spärlich und sei teils nicht gegenfinanziert. Die Glasfasertechnik müsse gestärkt werden. Der Bund sollte seine Telekomaktien verkaufen und mit den zehn Milliarden Euro eine Bundesbreitbandgesellschaft gründen.
Linken-Experte Roland Claus sagte mit Blick auf den Minister: „Er schafft das nicht.“ Es gebe nur Ankündigungen und Stillstand statt des von Dobrindt immer erwähnten „Investitions-Hochlaufs“: „Einen Hochlauf kann ich in Ihrem Ministerium nur bei der Sprechblasen-Maschine erkennen.“
Dobrindt konterte: „Der Investitions-Hochlauf ist real.“ Er werde als „Mobilitätsfortschritt auch überall sichtbar“, sagte der Minister unter Hinweis auf einen deutlichen Anstieg der Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur. Vorwürfe, Deutschland sei fast ein digitales Entwicklungsland, wies Dobrindts zurück. Deutschland weise beim Breitbandausbau in Europa die größte Dynamik auf und sei international von Platz fünf auf Platz vier hochgerückt.
Nach den Plänen Dobrindts soll es bis 2018 in ganz Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde geben. Dies ist nötig, damit in einem Haushalt auch mehrere Personen parallel surfen können. Auch für Unternehmen ist schnelles Internet wichtig. Für die Breitbandförderung stehen rund 2,7 Milliarden Euro bereit. [dpa/fs]
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