Es wird keinen Verkaufsstop für iPhones und iPads geben – so der Beschluss eines amerikanischen Gerichts vom Mittwoch (Ortszeit). Motorola wollte die Verbreitung der Geräte wegen angeblicher Patentverletzungen stoppen lassen.
Das amerikanische Bundesgericht hat am Montag (Ortszeit) in zweiter Instanz eine Patentklage der Google-Tochter Motorola zurückgewiesen. Das berichtete Reuters am Mittwoch. Damit bestätigt das Gericht ein Urteil eines Gerichts aus Chicago vom Juni, in dem der zuständige Richter einen Verkaufsstop der angeblich betroffenen Geräte der iPhone- und iPad-Serie ausgeschlossen hatte.
Der Richter hatte schon in erster Instanz kritisiert, dass es im Rechtsstreit der beiden Unternehmen viel mehr um den wirtschaftlichen Wettbewerb als um juristisch relevante Verstöße gehe. Apple hatte Motorola Ende 2010 vorgeworfen, mit seinen Smartphones insgesamt vier Patente verletzt zu haben. Die Google-Tochter reagierte mit einer Gegenklage. Der zuständige Richter hatte im Juni erklärt, dass keine der beiden Parteien einen Anspruch auf eine einstweilige Verfügung gegen den jeweils anderen habe. Das Verfahrens wurde mit der Maßgabe beendet, dass die gleiche Klage nicht noch einmal eingereicht werden dürfe. Dieses Urteil wurde nun bestätigt. [hjv]
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