Vor einem Gericht in Den Haag hat der Digitaldienstleister Rovi im Streit mit dem niederländischen Kabelnetzbetreiber Ziggo eine Niederlage einstecken müssen. Ausgangspunkt waren angebliche Patentverstöße im Rahmen des Elektronischen Programmführers (EPG).
Das Landgericht in Den Haag sah diesen Vorwurf als unbegründet an, berichtete „Broadband TV News“ am Montag. Als Urteilsbegründung führte das Gericht an, dass das von Ziggo benutzte Patent technisch viel weitreichender sei als die von Rovi vorgelegte Patentfamilie.
Das umstrittene Patent (EP 1 244 300) ermöglicht dem Nutzer die Navigation durch die Bildschirm-Programmzeitschriften, das Vormerken von Ausstrahlungsterminen im System sowie die Kontrolle über den digitalen Videorekorder. Dem Kabelnetzbetreiber Ziggo würden die Prozesskosten in Höhe von rund 150 000Euro von der Klägerin vollständig erstattet, hieß es.
Der Fall weist Parallelen zur Auseinandersetzung zwischen dem Rovi-Vorgänger Gemstar und dem britischen Kabelnetzbetreiber Virgin Media aus dem Januar 2008 auf. Damals hatte der EPG-Spezialist die angebliche Nutzung verschiedener Patente aus der Familie EP 1 244 300 durch Virgin Media beklagt. Hier ging es unter anderem um Filter für Favoritenlisten und das Auslagern von Festplatten-Aufzeichnungen auf externe Geräte.
Auch diese Klage war seinerzeit gescheitert, weil im März 2011 das angerufene Berufungsgerichtzu der Einschätzung gelangte, dass die abgedeckten Funktionalitäten im Rahmen der britischen Gesetzgebung überhaupt nicht einem Patentschutz unterworfen werden könnten.
Andere europäische Kabelnetzbetreiber haben die Patente von Rovi im EPG-Bereich hingegen offiziell anerkannt und lizensiert. Dazu gehören neben den deutschen Anbietern Kabel Deutschland, Unitymedia und Sky Deutschland auch das französische Canal+, die britische Bezahlplattform BSkyB, Portugal Telecom, Sky Italia und UPC Broadband. [mho]
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