Samsung schlägt zurück: LED-Patentklage gegen Osram

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Bild: © lassedesignen - Fotolia.com
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Der Elektronikkonzern Samsung LED hat die Siemens-Lichttechnik-Tochter Osram in Südkorea wegen Patentrechtsverletzungen verklagt. Damit startet das südkoreanische Unternehmen eine Gegenoffensive zu den vorausgegangenen Klagen von Osram.

Das Gemeinschaftsunternehmen Samsung LED wirft Osram Patentverletzungen in acht Fällen vor, wie der Konzern bekannt gab. Die Klage bezieht sich auf die LED-Chip-Technologie und die Gerätegehäuse, die bei LED-Linsen und Hochleistungsanwendungen (Lasertechnik) zum Einsatz kommen. Die Klagen, die am Freitag beim Zentralbezirksgericht in Seoul eingereicht wurden, richten sich auch gegen zwei Firmen, die Osram-Produkte in Südkorea verkaufen.
 
Samsung strebt eine einstweilige Verfügung sowie Schadensersatzforderungen an. Laut Jun Sung Park, dem Vizepräsidenten von Samsung LED, sammelt das Unternehmen im Gegenzug Beweise, um zu untermauern, dass Samsung nicht gegen Osram-Patente verstößt. Parallel untersuche man die Patentverletzungen und Technikdiebstähle durch die Siemens-Tochter. Weiterhin werde sich der südkoreanische Konzern entschieden gegen die unbefugte Nutzung seiner Technologien durch Osram und andere Unternehmen stellen.

Osram hatte in der letzten Woche sowohl gegen Samsung als auch gegen Firmen der südkoreanischen LG-Gruppe Klagen in den USA und Deutschland eingereicht. Die Unternehmen verletzten grundlegende Osram-Patentrechte im Bereich der LED-Technik, lautete der Vorwurf. Auch Osram strebt eine Unterlassung und Schadensersatzzahlungen an.
 
Osram selbst sieht nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa die Gegenklage von Samsung gelassen. Zwar sei der Inhalt der Klage noch nicht bekannt, jedoch sei das Unternehmen gut darauf vorbereitet. Osram habe vor der Patentklage gegen Samsung das Portfolio des südkoreanischen Konzerns überprüft und festgestellt, dass Samsung-Patente für die eigenen Produkte nicht relevant seien. [frt]

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