Samsung/Apple-Patentstreit: Landgericht verhandelt am 25. August

Im Ideenklau-Streit zwischen Apple und Samsung um ihre Tablet-Computer iPadund Galaxy Tab hat das Landgericht Düsseldorf eine mündliche Verhandlung angesetzt. Am 25. August werde man den Geschmacksmuster-Rechtsstreit vor der Zivilkammer 14c verhandeln.

Das kündigte das Gericht am Freitag an. Die Behörde hatte am Dienstag auf Antrag von Apple dem südkoreanischen Unternehmen den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 in der Europäischen Union (bis auf die Niederlande) vorläufig untersagen lassen. Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab sein iPad zu kopieren und Schutzrechte zu verletzen. Dabei geht es um Geschmacksmuster, also das Design und die äußerliche Gestaltung des Tablet-Computers, nicht um Ansprüche aus Apple-Patenten. Samsung nutze den Ruf des iPads aus, bei dem es sich „um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus“ handele, erklärte Apple in der Klageschrift (Aktenzeichen: 14c O 194/11).

In den Niederlanden wurden im Gegensatz zu dem Rechtsstreit in Deutschland auch Patentfragen erörtert, die vor allem das von Samsung verwendete Betriebssystem Android Honeycomb von Google betreffen. Das Gericht in Den Haag hatte am Donnerstag nach einer zweitägigen Verhandlung für den 15. September eine Entscheidung angekündigt.
 
Im aktuellen Streit kündigte Samsung an, sich gegen die Vorwürfe von Apple und den gerichtlich auferlegten Verkaufsstopp in der Europäischen Union zu wehren. „Wir werden unser geistiges Eigentum in Deutschland und der ganzen Welt verteidigen“, sagte Samsungs PR-Chef Kim Titus.
 
Der Streit zwischen den beiden Unternehmen eskalierte im April, als Apple in den USA eine Klage gegen Samsung einreichte.Der Konzern warf seinem Konkurrenten vor, mit seinem Tablet-ComputerGalaxy Tab und dem SmartphoneGalaxy S grundlegende Merkmale dereigenen Geräte iPad und iPhonekopiert zu haben. Das koreanischeUnternehmen reagierte mit mehreren Gegenklagen und beschuldigteApple,zehn Patente verletzt zu haben. Inzwischen streiten sie vorverschiedenen Instanzen in mehreren Ländern. In Australien hatte Appleeinen ähnlichen Antrag wie in Deutschlandgestellt. Samsung sagtedaraufhin eine angekündigte Produktvorstellungab. [dpa/rh]