Regierung: Breitbandstrategie ist Erfolg

Die Umsetzung der Breitbandstrategie der Bundesregierung ist ein Erfolg. Das zumindest verkündete FDP-Wirtschaftsminister Rainer Brüderle auf der Vorstellung einer von ihm in Auftrag gegebenen Studie.

„Das Monitoring bestärkt unseren klar wettbewerbsorientierten Kurs. Die von der Bundesregierung zur Flankierung des Marktes auf den Weg gebrachten Maßnahmen greifen.“, sagte Brüderle am Donnerstag bei der Vorstellung einer Studie. Das Ziel der Bundesregierung sei auch weiterhin die flächendeckende Versorgung mit Breitband in Deutschland. Drei Prinzipien sind demnach für Brüderle wichtig: Zuerst und vor allem Wettbewerb, wo immer das möglich ist. Als zweite Option sollte Kooperationen dort möglich sein, wo Wettbewerb alleine keine Versorgung gewährleistet. Erst als letztes Mittel können laut Brüderle in Ausnahmefällen staatliche Unterstützungen angezeigt sein, wenn alle anderen Möglichkeiten nicht greifen.  

Laut dem Bericht sind die in der Breitbandstrategie angekündigten Maßnahmen bereits weitgehend umgesetzt. Durch die im Mai erfolgte Versteigerung der Funkfrequenzen der „Digitalen Dividende“ kann diese Ressource noch in diesem Jahr für den Breitbandausbau genutzt werden. Hier sei Deutschland international Vorreiter. Die Fördermöglichkeiten seien verbessert und zusätzliche Mittel für den Breitbandausbau eingesetzt worden. Bis Ende 2010 stehen demnach insgesamt Fördermittel in Höhe von 243 Millionen Euro zur Verfügung. Bis Ende März 2010 waren knapp 50 Prozent dieser Mittel bewilligt. Die verstärkten informations- und kommunikationspolitischen Maßnahmen des Bundes sowie die komplementären Unterstützungsleistungen der Länder hätten sich positiv auf die Zielerreichung ausgewirkt. Beim Aufbau von Hochleistungsnetzen wird Handlungsbedarf noch bei der Nutzung von Synergien gesehen. Private und öffentliche Infrastrukturen würden noch nicht ausreichend für den Breitbandausbau genutzt. Wichtig sei es, den Infrastrukturatlas zügig weiter zu verbessern.

Nach den Plänen der Bundesregierung sollen bis Ende 2010 alle Regionen mit Breitbandanschlüssen von einem Megabit pro Sekunde versorgt sein. Langfristig wird die flächendeckende Verfügbarkeit mit Hochleistungsnetzen angestrebt. Als Zwischenziel sollen bis Ende 2014 für 75 Prozent aller Haushalte Anschlüsse mit 50 Mbit/s verfügbar sein. [mw]