Receiver-Hersteller Tivo verklagt Time Warner Cable und Motorola

Der Receiverhersteller Tivo geht gerichtlich gegen den Kommunikationselektronikanbieter Motorola und den US-amerikanischen Kabelnetzbetreiber Time Warner Cable vor. In den bei der Börsenaufsicht SEC eingereichten Klagen heißt es, dass die beiden Unternehmen Patente von Tivo verletzen.

Die angeblich verletzten Patente betreffen die Set-Top-Boxen-Technologie von Tivo sowie Details zur Videoaufzeichnung, berichtete das Branchenportal „Zdnet“ am Dienstag. Im Speziellen handele es sich unter anderem um das US-Patent 6.233.389, welches Details zum Speichern von TV-Sendungen beinhaltet, während der Zuschauer ein anderes Programm sieht. Ein weiteres Patent (7.529.465) beziehe sich auf auf die Funktion der zeitversetzten Aufnahme. Dabei werde der TV-Videostream im MPEG-Format gespeichert und später wieder dekodiert beziehungsweise in ein analoges TV-Signal konvertiert.

Im dritten berührten Patent gehe es um den beliebigen Zugriff und zeitbasierte Funktionen eines konstanten Stroms von formatierten digitalen Daten. Allerdings seien einige der angeführten Patente auch Merkmale von vielen weiteren Set-Top-Boxen anderer Anbieter, dennoch könne es innerhalb der Patente ausschlaggebende Details oder Formulierungen geben, die entscheidend für den Erfolg oder die Niederlage vor Gericht seien.
 
Die Klagen gegen Motorola und Time Warner Cable seien eine Gegenreaktion auf eine im vergangenem Jahr von Motorola eingereichte Klage wegen einer Patentverletzung seitens Tivos. Darin ging es ebenfalls um Technik digitaler Videorekorder.
 
Tivo wiederum ist bereits seit Jahren in verschiedene Klagen verwickelt., berichtete „The Inquirer“ am Dienstag. 2004 wendete sich das Unternehmen gerichtlich gegen Echostar und den amerikanischen Pay-TV-Riesen Dish Network und hatte die Kommunikationsunternehmen AT&T sowie Verizon verklagt. Da Motorola für Verizon Set-Top-Boxen bereitsstelle, reagierte das Unternehmen seinerseits mit einer Klage gegen Tivo. Auch Softwaregigant Microsoft, welcher Mediaroom-Software für AT&T entwickelt, setzte 2010 zu einer Klage gegen Tivo an.

Nachdem AT&T zu Beginn des Jahres ihren Gerichtsstreit mit Tivo mit einer Zahlung von rund 215 Millionen Dollar beilegten, beendeten auch Microsoft und Tivo ihren Gerichtsstreit. [rh]